trug. Der Spitzenwert wurde am 11. Mai 2015 mit 314 Asylträgen registriert und letzte Woche wurden gesamt 1.714 Asylanträge gestellt.
Sowohl der Wochenwert als auch der Tageswert sind die höchsten jemals gemessenen Werte seit Beginn der statistischen Aufzeichnungen! Allein im Mai wurden bis jetzt 3.068 Asylanträge in Österreich gestellt. Das ist bedeutend mehr als im ganzen Jahr 2014 in den Mittelmeerstaaten Malta (1.350), oder Zypern (1.745) bzw. in den Nachbarstaaten Slowakei, Tschechien und Slowenien zusammen (1.870) gestellt wurden. Auch die 3 baltischen Staaten kamen im ganzen Jahr 2014 nur auf einen Wert von 970 Anträgen.
Weiters wurde berichtet, dass seit letzter Woche Aufgegriffene zur Erstabklärung auch nach Vordernberg gebracht werden und wörtlich:
"Die Dauer der Unterbringung in diesen Provisorien ist nicht abzusehen, da beim am 15. Mai vom BM.I einberufenen Krisengipfel zwar rund 1.000 Plätze von den Ländern in Aussicht gestellt wurden, jedoch keine sofort belegbaren Quartiere zur Verfügung gestellt werden konnten."
Der nächste Schritt ist die Öffnung von Kasernen durch Bundesminister Klug. Er hat am 19. Mai 2015 mehrere Kasernen als Unterkunft angeboten, ganz egal, ob dort noch Soldaten ausgebildet werden oder nicht.
Doch trifft diese Maßnahme nicht immer auf Gegenliebe beim eigenen Parteikollegen, wie zum Beispiel beim Linzer Bürgermeister Luger:
Grundsätzlich ist die Unterbringung von Fremden, in Zeiten in denen sich Jihadisten als Asylwerber tarnen, in noch vom Bundesheer benutzten Kasernen aus Sicherheitsgründen strikt abzulehnen.
Während die Bundesministerin für Inneres Mikl-Leitner noch an das Allheilmittel EU-Flüchtlingsquoten glaubt, wird nur Symptombekämpfung statt Ursachenbekämpfung betrieben. Die EU-Quotenregelung ist eine regelrechte Einladung an illegale Einwanderer nach Europa zu kommen – das ist ein Anreiz mehr in die falsche Richtung.
In wie weit ein Verteilungssystem überhaupt funktionieren wird, wenn einige Länder schon von vorne herein nicht mitmachen, Großbritannien, Irland und Dänemark sowie mehrere Staaten aus dem östlichen Mitteleuropa sind anscheinend dagegen, oder aber ein Land die zugewiesenen Flüchtlinge nicht nimmt oder nehmen darf, ist mehr als fraglich.
Die EU-Asylpolitik ist bereits gescheitert, bestes Beispiel dafür ist das Dublin-Übereinkommen. Bundesministerin Mikl-Leitner hat es selbst im Rahmen der Beantwortung der Dringlichen Anfrage der FPÖ am 5. November 2014 ausgeführt:
"Österreich führt derzeit keine Dublin-Überstellungen nach Griechenland durch. Dublin-Überstellungen nach Bulgarien oder Italien erfolgen aufgrund einer eingehenden Einzelfallprüfung und unter besonderer Berücksichtigung vulnerabler Personengruppen."
Auch der französische Premierminister, Manuel Valls, will laut "Die Presse" vom 19.05.2015 die Pläne der Kommission nicht unterstützen: "Ich bin gegen Quoten, das entsprach noch nie der Position Frankreichs" ().
Als nächste Idee zur Bekämpfung des Problems forderte Bundesministerin Mikl-Leitner (APA0590, 18.5.2015) angesichts des Flüchtlingsstroms ein "Hochziehen" der EU-Au-