Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll79. Sitzung / Seite 131

ist einmal in die Schule gegangen, und jeder Zweite davon meint, damit sei er auch gleichzeitig ein Experte. Und es gibt nach wie vor Leute, die sagen: Wenn ich Kinder mit wenig Deutschkenntnissen in eine Klasse zusammenfasse oder zusammenpferche und die dann untereinander lernen können, würde das den Erfolg erhöhen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen – auch das wird hervorgestrichen, daher gibt es auch die Forderung nach Zielformulierungen –, genau das Gegenteil ist der Fall! Ich habe jahrelang intensiv Deutsch an einer Schule unterrichtet und habe mich auch dafür aus­bilden lassen. Wenn ich Kinder, die überhaupt nicht Deutsch konnten, optimal fördern wollte, habe ich gute Schüler aus der Stammklasse mit hineingenommen, diese mitein­ander reden lassen und ihnen Aufgaben gegeben, da Schüler von Schülern nun einmal nachgewiesenermaßen am besten lernen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Moser: Und viel, viel schneller lernen!)

„Vorarlberg heute“, die Bundesländersendung, hat sich einmal eine Aufgabe gestellt und hat jede Woche eine andere Schule, in der man ganztägige Betreuung verschränkt eingeführt hat, besucht und dort LehrerInnen und Schulleiter gefragt: Was ist der größ­te Vorteil, den Sie bei Ihrer ganztägigen Betreuung beobachtet haben? Spontan war bei allen – wie bestellt – bei jeder Sendung die Antwort, dass Schüler mit schlechten Deutschkenntnissen die größten Fortschritte gemacht haben.

Also wenn wir tatsächlich das Beste im Vorschulbereich und im Grundschulbereich tun wollen, dann müssen wir schauen, dass wir es tatsächlich zusammenbringen, einen ganztägig verschränkten Unterricht anbieten zu können, in dem wir mit optimalen Lern­voraussetzungen und entsprechend verbesserter Lehrerfortbildung tatsächlich die Mög­lichkeit schaffen, dass Kinder von Kindern lernen können. Und das können sie nur in einer anderen, in einer modernen Schulform.

Da braucht es keine Schulversuche mehr, da braucht es auch keine neuen Erkennt­nisse mehr. Da muss man nur endlich bereit sein, die bekannten Dinge auch umzuset­zen. Und dafür würde es sich lohnen zu kämpfen. Ich danke Ihnen auch für die Emp­fehlungen, die ich als Bildungspolitiker alle eins zu eins unterstreichen kann. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.43

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Gahr. – Bitte.

 

14.43.32

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungs­hofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Damen und Herren! Hohes Haus! Der Rechnungshof hat die Gruppenbesteuerung – der Kollege Mayer hat es ja gesagt –, die im Jahre 2005 eingeführt wurde, geprüft. Dieses System der Gruppenbesteuerung macht es möglich, dass zwischen Mutter- und Tochterunternehmungen Gewinne und Ver­luste ausgeglichen werden können, um damit die Steuerlast zu minimieren.

Ziel der Prüfung war es, festzustellen, inwieweit dieses System dem Land etwas bringt und inwieweit das System, das ja relativ jung ist, überhaupt in der Praxis funktioniert.

Der Rechnungshof schätzte die Einnahmenausfälle für 2010 auf insgesamt zirka 455 Mil­lionen €, aber dem steht gegenüber, dass es gerade Wirtschaftsexperten sind, die die­se Gruppenbesteuerung als unverzichtbar einstufen.

Insgesamt hat es 27 Empfehlungen gegeben. Einige wesentliche Kritikpunkte darf ich hier kurz ansprechen. Die in den Förderberichten und im Transparenzdatenbankgesetz angeführten Steuerbegünstigungen waren nicht deckungsgleich. In Summe stellte der Rechnungshof 110 Maßnahmen, die im Gesetzesrang sind, gegenüber, dass es im Be­richt lediglich in sechs Gruppen Zusammenfassungen gab, Details wurden nicht wie­dergegeben. Es lag kein umfassendes und systematisches Konzept vor, das konkret