Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll79. Sitzung / Seite 159

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. – Bitte.

 

16.16.44

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Frau Präsidentin! Meine Damen und Her­ren! Ja, die grüne Fraktion wird dieser Fristsetzung zustimmen. Es ist mit Sicherheit rich­tig und vernünftig, immer den Drücker drauf zu haben, Neuwahlen tatsächlich herbei­zuführen. Ich muss zugeben, ich bin ein bisschen enttäuscht von meinen Kollegen von der Opposition, dass wir sozusagen nicht mehr inhaltlichen Dampf in die Debatte brin­gen. Aber das Anliegen ist richtig, und schauen wir, was wir jetzt noch retten können.

Wenn wir eine Regierung haben, die ungefähr so aufgestellt ist, und vor dem Hinter­grund all der Probleme, die wir haben – nicht nur in Österreich, darauf werden wir noch kommen, auch europäische oder sogar weltweite –, bräuchte es eben eine handlungs­fähige Regierung oder Regierungsspitze.

Was finden wir aber – bei allem Respekt und dem kleinen Versuch, dort oder da etwas erreichen zu wollen, manchmal wenigstens, in der Funktion des Bundeskanzlers? – Es ist halt leider richtig, was die meisten Kommentatoren schreiben, nämlich, da ist jetzt jemand Kanzler, eh schon recht lang, der eigentlich nicht sehr viel will, aber eines schon: Kanzler sein. (Abg. Fekter: Haha!) Und das ist zu wenig. Und das spürt man, das merkt man, das merkt auch die Bevölkerung, das merken auch die Regierungskol­leginnen und -kollegen. Frau Fekter hat meine Sympathien, wenn sie dieses Bonmot jetzt mit Sympathie goutiert, aber das ist halt leider tragisch, was ich über den Herrn Kanzler gesagt habe.

Sie wissen es ja vielleicht, denn Ihnen konnte man wenigstens noch nachsagen, dass Sie etwas wollten. Ja, nicht immer das Gleiche wie wir, aber Sie wollten wenigstens et­was, genauso wie einer der Vorgänger in der Kanzlerschaft, der wollte auch wenigs­tens immer etwas, auch meistens etwas anderes als die Grünen, aber mir erscheint das grundsätzlich für die Politik und für die Auseinandersetzung zuträglicher. Und al­leine da haben wir schon einen Kern des Problems, dass wir in Zeiten wie diesen, in denen tatsächlich viele Wellen über uns zusammenschlagen – das ist tatsächlich so –, eine andere Führung bräuchten.

Das Zweite: der Herr Vizekanzler. Das haben wir jetzt schon öfter erlebt, dass da stän­dig neu gestartet wird, wenn die ÖVP jemanden austauscht. Jetzt sind wir schon wie­der dort, dass sich die Regierungsfraktionen, auch die Ministerinnen und Minister in der Regierung, gegenseitig über weite Strecken blockieren. Es gibt zwar ein paar Vorha­ben, die da noch hereinrieseln, aber wirklich ambitioniert scheint das nicht.

Vom „Django-Effekt“ ist also nicht so viel übrig geblieben. Manchmal hat man das Ge­fühl, er sitzt auf einem Ross, das er selber nicht „derreitet“, und die galoppieren irgend­wo herum. Wenn ich mir anschaue, was die Frau Innenministerin in der Asylfrage macht – ich weiß nicht, ob das mit Wissen und Wollen des Herrn Vizekanzlers ist!

Ich würde eher meinen, da ist er auf dem falschen Pferd unterwegs. In anderen Zu­sammenhängen hat man den Eindruck, er sitzt auf einem toten Gaul; es ist auch nicht mehr viel da. Jedenfalls: Django ist das keiner! Der weiß nämlich, wohin er reitet, er hat sein Pferd im Griff – in dem einen Fall –; und für den zweiten Fall sollte er überhaupt bemerken, dass er nicht auf einem toten Gaul herumhängen (Zwischenrufe bei der ÖVP) und sich dann noch – so wie er es gerne hätte – im Kinosaal feiern lassen kann.

Wie kann man das jetzt untermauern? – Wir haben doch den Befund, dass wir allein von der europäischen Entwicklung her ... (Abg. Rädler: Zur Sache!) – Es geht ja um die Neuwahlen! Ich sage ja gerade, es wäre gut, wenn da zwei andere an der Spitze stünden.