Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Lausch zu Wort. – Bitte.
17.07
Abgeordneter Christian Lausch (FPÖ): Herr Präsident! Herr Rechnungshofpräsident! Auch ich widme mich dem Kapitel Schüler mit Migrationshintergrund und dem Schulwesen generell.
Ich will mich zuerst einmal beim Herrn Rechnungshofpräsidenten und seinem Team für diesen hervorragenden Bericht, welcher wieder einiges aufgezeigt hat, bedanken.
Schüler lernen von Schülern am besten, das hat man heute schon von den Kollegen Mayer und Walser hören können, es mag alles so sein. Da wundert es mich umso mehr, dass sich genau diese zwei Parteien gegen unseren Antrag, Vorschlag – eine Idee, die nichts kosten würde –: spielerisches Lernen, Deutsch als Pausensprache verwahrt und sagt: Das ist Unsinn und bringt nichts.
Ich denke, beim spielerischen Lernen könnten Schüler von Schülern etwas lernen und auch während der Pause ihre Zeit sinnvoll nutzen. Ich kann Ihnen von Schülern beziehungsweise mittlerweile schon Erwachsenen mit Migrationshintergrund, welche in Österreich zur Schule gegangen und gut integriert sind, sagen, dass sie bestätigen, in der Schule immer deutsch gesprochen zu haben, auch während der Pause. Sie haben ihre Freizeit natürlich zur Heimatpflege genutzt und auch ihre Kultur beibehalten, so weit, so gut, so soll es auch sein. Ich denke mir, nach der Schule ist Zeit genug dafür.
Der Rechnungshofbericht zeigt auch eines auf, nämlich dass im Schuljahr 2010/2011 laut einer Schätzung des Ministeriums, des BMUKK, rund 14 Millionen € für den muttersprachlichen Unterricht aufgewandt wurden. Das war schon damals, 2010/2011, eine Steigerung von 44,3 Prozent. Jetzt sind 14 Millionen € im Schulsystem natürlich Geld, das generell und gesamt fehlt. Ob Ausgaben in diesem Ausmaß notwendig sind, wird von meiner Fraktion und mir in Frage gestellt und auch – so empfinde ich das – vom Rechnungshof etwas kritisch dargelegt.
Noch erschreckender ist, dass es in Österreich im Schuljahr 2012/2013 5 367 Schulversuche gab. Das sind quasi 50 Prozent der Standorte, an denen mehr oder weniger Schulversuche durchgeführt wurden. Schauen Sie, wenn man den Vergleich zieht, so ist aus meiner Sicht erschreckend, dass ein Bundesministerium, welches sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig zu arbeiten hat, nicht frägt, was jeder Private, jede Firma fragen würde: Was kosten diese Schulversuche? Da ist es so, dass der Rechnungshof nicht einmal im Nachhinein feststellen konnte – es wurde im Bericht auch festgehalten, dass es keine Übersicht darüber gibt –, wie hoch die Ausgaben für diese Schulversuche waren. Meine Damen und Herren! Das ist ja eigentlich Wahnsinn!
Es ist Irrsinn, Schulversuche zu starten, und nicht wenige, sondern an 50 Prozent der Schulstandorte, ohne im Vorhinein zu wissen, was das kostet, und ohne sich zu erkundigen. Und auch im Nachhinein weiß man bis heute eigentlich nicht, was diese Schulversuche gekostet haben. Dieses Geld fehlt natürlich in der Bildung, und mit diesem Geld könnte man wahrscheinlich Sinnvolleres in der Bildung machen. (Beifall bei der FPÖ.)
Es ist natürlich traurig, dass ein Bundesministerium so arbeitet. Deshalb danke ich dem Rechnungshof doppelt dafür, dass er genau solche Missstände aufzeigt, um das Parlament in seiner Arbeit zu unterstützen. Noch einmal herzlichen Dank für die großartige Arbeit. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)
17.11
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Kucher zu Wort. – Bitte.
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