Was sagt Ihnen die Zahl 44-31-40? – Das ist nicht Ihre (in Richtung der Abg. Fekter) Bikinifigur wie vor 30 Jahren, nein! (Heiterkeit und Unruhe im Sitzungssaal. – Zwischenruf des Abg. Berlakovich.)
Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter, bei allem Verständnis für launige Reden würde ich Sie bitten, sich etwas zurückzunehmen.
Abgeordneter Josef Schellhorn (fortsetzend): Das sind 44 Prozent plus bei den Verwaltungskosten, 31 Prozent plus bei den Zwangsbeiträgen und 40 Prozent plus bei den Personalkosten. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Das erklären Sie jetzt einmal diesen Unternehmen, die Sie vertreten, die nicht einmal aus Ihrem Verein austreten können! Das erklären Sie denen einmal! Ich glaube, Sie sind es einfach nicht mehr gewohnt. (Abg. Schittenhelm: Was glaubt er eigentlich?!)
Frau Jank als ehemalige Präsidentin der Wirtschaftskammer hat gesagt, wenn wir das streichen, dann gibt es die Kammer nicht mehr. – Doch, es kann sie geben! Es kann sie anders geben: auf Basis der Freiwilligkeit, dass Sie als Interessenvertretung für Ihre Unternehmer kämpfen und rennen und dass Sie in dieser Hinsicht auch etwas unternehmen, das ist besonders wichtig. (Zwischenruf der Abg. Fekter.)
Ich bin ja gespannt, wenn wir das dann diskutieren, wie Herr Kollege Vetter – er ist ja jetzt Gott sei Dank da – abstimmen wird. Im März war er noch strikt dagegen, jetzt weiß ich nicht, wie man das dann weiter handhaben werden. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Ich meine aber schon, dass das Rückgrat dementsprechend beansprucht werden wird, wie wir uns dann beim Abstimmen verhalten. (Abg. Fekter: Vielleicht haben wir ihn überzeugt!)
Eines noch: Der Antrag der Grünen ist zu kurz. (Zwischenruf des Abg. Brosz.) Wir sind für die Streichung. Wir sind für die generelle Streichung und für die sofortige Streichung, es kann sonst gar nichts mehr anderes sein. Wir wollen die Betriebe entlasten und nicht weiter am Hungertuch sehen. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)
20.13
Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Schellhorn, für Ihre Aussage im Zusammenhang mit den Körpermaßen einer Kollegin erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
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Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Ich weise den Antrag 1149/A dem Ausschuss für Wirtschaft und Industrie zu.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 1202/A(E) bis 1228/A eingebracht wurden.
Ferner sind die Anfragen 5430/J bis 5449/J eingelangt.
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