Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll81. Sitzung / Seite 95

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sprechen, wie man die Verbindung herstellen kann. Das ist auch auf tschechischer Seite ein wichtiges Thema, dort geht es um die Einbindung der tschechischen A 52. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Rädler und Schmuckenschlager.)

13.22

13.22.46

 


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Verkehrsausschusses, seinen Bericht 668 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein ent­sprechendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.

13.23.2011. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungs­vorlage (500 d.B.): Rücktritt vom Internationalen Energie-Agentur Durch­führungs­­übereinkommen zur Errichtung des Kohletechnischen Informationsdienstes (652 d.B.)

12. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungs­vorlage (629 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Informationsweiterverwen­dungs­gesetz geändert wird (656 d.B.)

13. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungs­vorlage (630 d.B.): Bundesgesetz über das Inverkehrbringen von Maschinen, Geräten, Ausrüstungen oder deren Teile oder Zubehör im harmonisierten Bereich und die Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen (Maschinen-Inverkehrbringungs- und NotifizierungsG; MING) (657 d.B.)

 


Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir gelangen nun zu den Punkten 11 bis 13 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Hanger. – Bitte.

 


13.24.03

Abgeordneter Mag. Andreas Hanger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Ich spreche zu Tagesordnungspunkt 13: Maschinen-Inverkehrbringungs- und Notifizierungsgesetz. Was sind die Eckpunkte der Novelle? – Schaffung eines Rechtsrahmens, Umsetzung von neuen EU-Richtlinien, des New-Framework-Paktes vom 29. März 2014, eine rein technische Umsetzung von EU-Recht, kein Golden Plating, also keine Verschlech­terung in der Umsetzung in nationales Recht.

Auf Basis des neuen Gesetzes werden die Richtlinien zu Aufzügen, Sportbooten, Geräten und Schutzsystemen zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosions­gefährdeten Bereichen – zum Beispiel Zapfventile, Zapfsäulen, Mehrweg-Maschinen – in nationales Recht umgesetzt. Das heißt, es wird ein einheitlicher europäischer


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