Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll81. Sitzung / Seite 99

ernst nehmen, müssen diese Subventionen gestrichen werden und die dadurch frei werdenden Mittel in erneuerbare Energien gesteckt werden.

Es tut sich da gerade auf dem Energiemarkt und in den Energiesystemen sehr viel. Auch die Kohle ist dabei immer wieder im Gespräch, weil in der Europäischen Union Kohlekraftwerke in Betrieb gehen, Gaskraftwerke stillgelegt werden oder nicht in Betrieb sind.

Dabei stellt sich die Frage: Wie gehen wir damit um? Diesbezüglich vermisse ich in Österreich eine aktive Beschäftigung mit diesem Thema. Ich halte es für eine Riesen­chance, die Österreich da hätte. Meiner Meinung nach muss es ein österreichisches Interesse geben, sich auf dem Energiemarkt, in den Energiesystemen, in der Energie­politik ordentlich zu positionieren.

Es geht, wie gesagt, nicht nur darum, welche Energieträger wir verwenden, sondern darum, wie so ein erneuerbares Energiesystem funktioniert, wie die Energiemärkte funktionieren. Da sind noch sehr viele Fragen offen. Wir hier im Parlament be­schäf­tigen uns vereinzelt mit Teilbereichen im Energiebereich. Jetzt gerade verhandeln wir das Energieinfrastrukturgesetz, gestern haben wir über Energieeffizienz gesprochen. Aber es gibt keine einheitliche Position, kein richtiges Ziel, das wir erreichen wollen.

Dabei hat meiner Ansicht nach kein anderes Land ein derart großes Potenzial im Bereich der Energiewende wie Österreich, was Ressourcen angeht, was Technologien angeht, was die Größe angeht – wir könnten aufgrund der Größe eine Art Modellregion in Systemfragen werden. Ich glaube, dass Österreich gerade eine Riesenchance verschläft, wenn wir nicht schnell handeln, um Österreich gut als Energiesystem zu positionieren.

Herr Energieminister, wir sind gerne bereit, ebenfalls an so etwas mitzuarbeiten. Ja, ich fordere Sie auf, dass wir das gemeinsam angehen. Wie gesagt, es wäre eine Ver­pflichtung für ein Land wie Österreich, aber auch eine Riesenchance. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

13.36

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Alm. – Bitte.

 

13.37.06

Abgeordneter Mag. Nikolaus Alm (NEOS): Herr Präsident! Herr Minister! Wir haben viele Programmpunkte unter diesem Tagesordnungspunkt. (Abg. Pilz begibt sich zur Regierungsbank und spricht mit Vizekanzler Mitterlehner.) Ich beziehe mich auf den Tagesordnungspunkt 12, das Informationsweiterverwendungsgesetz, das die Nutzung von

 

Präsident Ing. Norbert Hofer: Entschuldigen Sie, Herr Abgeordneter! Wir haben uns darauf geeinigt, dass, wenn jemand am Rednerpult ist, dahinter keine Gespräche mit Regierungsmitgliedern stattfinden sollten, weil sich dann der Redner gestört fühlt. Deswegen, Herr Abgeordneter Pilz, würde ich Sie bitten, wenn es sehr wichtig ist, das Gespräch abseits durchzuführen.

Bitte setzen Sie fort, Herr Mag. Alm.

 

Abgeordneter Mag. Nikolaus Alm (fortsetzend): Es geht ums Informationsweiter­verwendungsgesetz, das die Nutzung von Dokumenten aus öffentlichen Stellen erleichtern soll. Das ist prinzipiell gut, eigentlich sehr gut, da die Vorlage erweitert wurde. Der Anwendungsbereich erstreckt sich in Zukunft auch auf Bibliotheken, Museen und Archive.