Jahren geht die Menge der bezahlten Arbeitsstunden zurück! Es sind immer weniger bezahlte Arbeitsstunden vorhanden. Gleichzeitig wächst kontinuierlich das Arbeitskräftepotenzial, das heißt, immer mehr Menschen drängen auf den Arbeitsmarkt.
Wir haben da eine Schere! Und ich frage Sie, meine Damen und Herren, wie Sie mit dieser Schere umgehen, wenn nicht das Wachstum, das wir brauchen würden, um einen Turnaround zu schaffen, irgendwoher kommt. Wenn die Steuerreform das nicht schafft, die Reindustrialisierung das nicht schafft, Industrie 4.0 – das alles wird diese Schere nicht deutlich kleiner machen. Das müssen Sie leider zur Kenntnis nehmen.
Meine Damen und Herren! Es gibt unserer Einschätzung nach zwei mögliche Varianten. Das eine ist, Sie nehmen in Anbetracht dieser Schere in Kauf, dass in den nächsten Jahrzehnten die Arbeitslosigkeit weiter steigt. Das kommt die öffentliche Hand teuer. Arbeitslosigkeit ist sehr, sehr teuer – abgesehen von den sozialen, gesellschaftlichen und politischen Problemen, die dadurch entstehen. Das ist Variante eins.
Variante zwei ist, dass Sie die vorhandene bezahlte Arbeit anders verteilen, besser verteilen, gerechter verteilen auf jene Leute, die auf dem Arbeitsmarkt aktiv sein wollen.
Meine Damen und Herren! Wie kann diese bessere Verteilung, diese gerechtere Verteilung funktionieren? – Natürlich brauchen wir als Erstes eine Arbeitszeitverkürzung für all jene, die noch in Vollzeit sind beziehungsweise mehr als voll arbeiten durch viele Überstunden und durch All-in-Verträge. – Erster Schritt: Arbeitszeitverkürzung. (Beifall bei den Grünen.)
Wir von den Grünen sagen aber auch, damit verbunden sein muss ein Arbeitszeitflexibilisierungspaket. Das ist für uns völlig klar. Es braucht beides: Arbeitszeitverkürzung, Arbeitszeitflexibilisierung, intensive Verhandlungen. Es sind viele Fragen zu klären. Wie gehen wir mit dem Problem des Lohnausgleichs um? Da dürfen die Unternehmer nicht alleingelassen werden. Aber: Auch Arbeitslosigkeit kostet eine Menge Geld. Die öffentliche Hand muss Unternehmen beim Einstieg in die Arbeitszeitverkürzung unterstützen, das steht für uns außer Frage.
Meine Damen und Herren! Was bedeutet für uns von den Grünen Flexibilität, Arbeitszeitflexibilität? – Klar ist, Flexibilisierung darf nicht mehr Belastung ohne entsprechende Gegenleistung bedeuten. Das steht außer Frage. Aber Flexibilität ist ein modernes Bedürfnis, ein modernes Bedürfnis bei den Unternehmen, aber auch bei den Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen, und dem muss entsprochen werden.
Ich hoffe, die Regierung geht nach der Steuerreform jetzt wirklich effektive Maßnahmen in Richtung Bekämpfung der Arbeitslosigkeit an. Ja, es braucht endlich diesen Standort- und Arbeitsmarktgipfel, der hoffentlich seriös geführt wird. Dort muss Arbeitszeitverkürzung ein Thema sein. Und dann brauchen wir Pilotprojekte, Unterstützungen für Unternehmen, die in das Thema Arbeitszeitverteilung hineingehen. (Präsidentin Bures gibt das Glockenzeichen.)
Das ist der grüne Vorschlag. Ich bin ganz sicher, die Verteilung von Arbeitszeit bringt uns am Arbeitsmarkt weiter. Kürzere Arbeitszeiten gerecht verteilt, moderne Arbeitszeitflexibilisierung – das wäre gut für die öffentliche Hand, für die öffentlichen Finanzen. Das wäre gut für die Unternehmer
Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete, ich ersuche Sie, zum Schluss zu kommen!
Abgeordnete Mag. Birgit Schatz (fortsetzend): Ich bin beim Schluss. Schließlich und endlich wäre der grüne Vorschlag ganz sicher auch gut für die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Österreich. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)
10.22
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