Wir erinnern uns: Vor einem Jahr haben wir darüber diskutiert, dass droht, dass der FWF und damals auch die ÖAW nicht weiter finanziert werden können beziehungsweise das Budget halbiert werden muss aufgrund einer komplizierten Budgetkonstruktion. Das ist zum Glück dann bereinigt worden – das heißt, der FWF steht auch da jetzt auf abgesicherteren Beinen –, allerdings ist das Volumen, das er zur Verfügung hat, viel zu niedrig.
Vor allem was die Zahlen, mit denen da gearbeitet wird, betrifft, muss man schon sagen: Das, worum es eigentlich geht, ist, wie viel Geld tatsächlich bei den Forscherinnen und Forschern landet. – Und da hatten wir in den Jahren 2013 bis 2015 einen Betrag von 628 Millionen €, die der FWF bewilligen konnte, das sind für die nächsten drei Jahre aber nur 552 Millionen €.
Was da auch dazukommt, ist, dass das Geld, das der FWF früher zusätzlich für die Overheads bekommen hat, nicht mehr zusätzlich zur Verfügung gestellt wird, sondern das müssen die Universitäten jetzt aus ihren eigenen Budgets zahlen, aus den Hochschulraum-Strukturmitteln. Diese Konstruktion ist auch insgesamt total problematisch – und dazu kommt noch die Abschaffung der Doktoratskollegs.
Also der Versuch, hier die budgetäre Situation des FWF schönzureden, muss scheitern.
Der FWF hat bei seiner Jahres-Pressekonferenz sehr eindringlich davor gewarnt, was in den nächsten Jahren passieren wird, nämlich dass die Bewilligungsquote massiv einbrechen wird. Wir wissen, die Universitäten sind in einer prekären finanziellen Situation, und deshalb hat gerade für JungwissenschafterInnen der FWF eine noch viel größere Bedeutung, weil sie damit ihre eigenen Stellen finanzieren können. Wenn der FWF jetzt aber weniger Mittel zur Verfügung hat und sich noch dazu die Overhead-Situation verschlechtert, dann wird es wesentlich mehr Anträge geben – die sind beim FWF sowieso im Steigen – und die Bewilligungsquote wird weit unter 20 Prozent sinken. Aus diesem Grund hat der FWF ausgerechnet, welchen Betrag er braucht, um die Bewilligungsquote zu halten: Da fehlen 257 Millionen €.
Deshalb bringe ich folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schließung der Finanzierungslücke beim FWF
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, die Finanzierungslücke des Wissenschaftsfonds zu schließen und dem Nationalrat einen Budgetentwurf vorzulegen, demzufolge für die Jahre 2015-2018 insgesamt 257 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Weiters wird der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft dazu aufgefordert, die Weiterführung der Doktoratskollegs sicherzustellen.
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Ich möchte jetzt noch kurz etwas zum Antrag der Regierungsfraktionen sagen. – Ich finde das schon einigermaßen seltsam: Wir haben den Antrag mit folgendem Inhalt vor uns liegen:
„Die Bundesregierung wird ersucht, sich für zusätzliche Mittel für den Wissenschaftsfonds FWF einzusetzen.“
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