Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll83. Sitzung / Seite 354

Es ist heute schon angesprochen worden: In der Begutachtung sind sehr viele Erkennt­nisse eingegangen, die berücksichtigt worden sind. Das Controlling wurde verbessert, die Administration wurde verbessert – der FWF ist grosso modo schlagkräftiger geworden, effizienter geworden, und das dient meiner Meinung nach dazu, dass man in Zukunft noch professioneller aufgestellt ist und sich auf die volkswirtschaftlich wichtigen Themen konzentriert.

Wenn es jetzt auch noch gelingt, den bestehenden Förderdschungel zu straffen und effizienter zu gestalten, dann kann man wirklich stolz sein und auch frohen Mutes in die Zukunft blicken. – Danke schön. (Beifall beim Team Stronach.)

22.27

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Dr. Scherak zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

22.27.00

Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Ich glaube, ein wesentlicher positiver Teil dieser Novelle ist – das muss man ehrlich sagen –, dass sehr viele Dinge aus der Begutachtung eingeflossen sind, und auch, dass es vonseiten des Ministeriums die Bereitschaft gab, mit allen Frak­tionen zu reden und die entsprechenden Ideen einzubringen. Ich glaube, das war sehr positiv. So kann Parlamentarismus jedenfalls besser funktionieren. – Zu den konkreten Dingen, die hier geändert werden.

Der Kritik des Rechnungshofes ist nachgekommen worden: Es gibt ein internes Con­trolling-System, das jetzt installiert wird, das macht sehr viel Sinn. Die Aufwertung der Delegiertenversammlung im FWF macht Sinn, weil mit dieser Einbindung auch die Treffgenauigkeit, was die grundsätzlichen Programmleitlinien sind, jedenfalls erhöht werden kann. Demgegenüber gibt es die Konzentration des Kuratoriums auf die Ent­scheidung über die Forschungsvorhaben – und deshalb hoffentlich auch eine schnel­lere Abwicklung, was natürlich im Sinne der Antragsteller ist – und den Umbau des Aufsichtsrates in ein wirklich funktionelles Gremium, das dann auch die entsprechen­den Kontrollpflichten wahrnehmen kann.

Zusätzlich gibt es auch noch die Beibehaltung des Präsidiums mit der Zuordnung der Vizepräsidentschaften zu den entsprechenden Wissenschaftsbereichen und trotzdem die klare Definition der geschäftsführenden Position mit der entsprechenden Verantwortung.

Der FWF wird strukturell umgebaut und dadurch, glaube ich, schlanker und effizienter und strukturell besser auf seine Aufgaben vorbereitet sein.

Nichtsdestotrotz: Woran es fehlt, das haben wir auch schon gehört, das sind die ent­sprechenden Mittel. Da müssen wir etwas tun, insbesondere wenn wir wissen, dass jeder Cent, der in solche Zukunftsinvestitionen fließt, sowohl in Forschung, in Wissen­schaft als auch in Bildung, sinnvoll ist für die Zukunft.

Wir werden dem Antrag der Kollegin Maurer natürlich zustimmen, auch dem Antrag der Regierungsparteien. Nun ist er zwar nicht großartig formuliert, nichtsdestotrotz könnte man auch davon ausgehen, dass das Ausdruck des lebendigen Parlamentarismus ist, dass die Regierungsparteien hier die Bundesregierung auffordern, etwas zu tun. Man könnte davon ausgehen! (Heiterkeit der Abg. Lichtenecker. – Abg. Lichtenecker: Ein Optimist in der Runde!) Man muss sich grundsätzlich für mehr Geld beim FWF ein­setzen, insofern werden wir dem zustimmen. – Danke. (Beifall bei NEOS und Grünen.)

22.29