Präsidentin Doris Bures: Als Nächster hat sich Herr Staatssekretär Dr. Mahrer zu Wort gemeldet. – Bitte.
22.29
Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich möchte mich zuallererst, wie schon beim vorigen Gesetz, bei allen Mitwirkenden bedanken: bei allen Mitgliedern des FIT-Ausschusses und dessen Vorsitzführung, dem Team von Bundesminister Stöger in der Zusammenarbeit, aber vor allem auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Forschungssektion. Die Erstellung dieses Gesetzes war tatsächlich ein sehr gutes Beispiel für eine gute Zusammenarbeit.
Auch hier ist während der Begutachtungsphase noch eine Reihe sehr spannender Anmerkungen gekommen. Dinge, die aus den Prüfungen des Rechnungshofes vorliegen, wurden auch eingearbeitet, und ich glaube, die Bundesregierung legt hier gemeinsam mit dem Hohen Haus ein klares Bekenntnis zur Exzellenzorientierung und Leistungsorientierung in der österreichischen Grundlagenforschung ab. Wir bekommen damit für den FWF eine sehr zeitgemäße und auch nach modernsten Governance-Maßstäben aufgesetzte Struktur. Das steht, glaube ich, im Kern des Gesetzes – alles andere wurde schon hinlänglich gesagt.
Ein Punkt noch, den wir auch im FIT-Ausschuss schon besprochen haben und der sichtlich aufgeklärt gehört: Man soll nicht alles glauben, was man hört, Frau Kollegin Maurer – ein altes Zitat von Marcus Tullius Cicero, einem großen Redner auch in parlamentarischen Versammlungen. Tatsache ist, dass die Mittel unseres Hauses für den FWF für die Leistungsperiode 2016–2018 im Vergleich zur Leistungsperiode 2013–2015 um 13 Prozent erhöht werden, nämlich ganz konkret in Zahlen – ich habe das schon im Ausschuss gesagt – von 490 Millionen € auf 552 Millionen €. Die Mittel werden um 13 Prozent erhöht, und das in Zeiten, in denen die Zuwachsraten in anderen Bereichen nicht so besonders groß sind und in denen man solche Zuwachsraten auch immer öffentlich verteidigen muss. Warum? – Wir haben das im Ausschuss auch besprochen: Weil wir ein klares Bekenntnis zur Grundlagenforschung ablegen!
Richtig ist auch, dass aufgrund der Zahl der Anträge beim FWF, die sich erhöht – und das ist ein Effekt der guten Arbeit, die der FWF und die gesamte tertiäre Landschaft machen, nämlich sehr gute und auch von Ihnen immer wieder genannte Jungforscherinnen und Jungforscher hervorzubringen, wodurch mehr Teams exzellente Anträge stellen –, die Situation kompetitiver wird und wir, wie Sie richtigerweise sagen, noch viel mehr Geld zur Verfügung haben müssten, um diese Quote zu halten. Aber ich mag einfach nicht, dass der Eindruck entsteht, dass wir für den FWF weniger Geld hergeben würden. Ganz im Gegenteil: Wir geben mehr Geld her als vorher. (Abg. Maurer: Das ist falsch! Das Geld für die Overheads fällt weg!) – Das wird ja umgeschichtet über andere Maßnahmen, das haben wir im Ausschuss hinlänglich besprochen. Sie schauen schon wieder, dass ein Bild entsteht, das einfach nicht stimmt. (Abg. Maurer: Die Unis müssen es aus dem eigenen Budget zahlen!) – Nein, das ist einfach unrichtig, weil es aus anderen Töpfen finanziert wird.
Faktum ist, dass wir mehr Geld ausgeben. Sie haben in dem Punkt recht: Würde man die Quote halten wollen, bräuchte man noch mehr Budget, aber das ist in vielen anderen Bereichen, die uns auch einfallen, genauso. Alle Fraktionen hier hätten gerne mehr Budget. Wir strecken uns nach der Decke. Ich höre wohl die Worte und habe auch den Antrag gehört, dass wir uns in Summe für mehr Budgetmittel einsetzen sollen. (Abg. Brosz: Bei wem?! – Abg. Maurer: Beim Christkind?) – Zum Beispiel über Mittel der Nationalstiftung, wenn es uns gelingt, dort zusätzlich Gelder hineinzubekommen.
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