Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll83. Sitzung / Seite 356

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Es gibt ja eine Reihe von Maßnahmen, die wir setzen, und wir werden hoffentlich in den nächsten Tagen, so wir uns einig sind, das Gesetz für gemeinnützige Stiftungen in Begutachtung schicken – es gibt eine Reihe von unterschiedlichen Quellen, die wir anzapfen können –, und auch dort erhoffen wir uns nach dem Vorbild anderer Länder, dass wir Mittel in Forschung und Entwicklung stecken können wie andere Bereiche. Wenn Sie nur an das Christkind glauben, Herr Brosz, ist das nett. Sie können das gerne verhöhnen. Die Regierung macht in dem Bereich gemeinsam – nämlich beide Koalitionspartner – gute Arbeit. (Abg. Brosz: Das ist ja ein Antrag der ÖVP!) Und Sie brauchen da nicht zu sagen, wir täten nichts. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. Abg. Brosz: Der Antrag ist eine Parlamentsverhöhnung, wirklich!)

Das heißt, Sie können gerne das Christkind bemühen. De facto geben wir 13 Prozent mehr in der Periode aus. 13 Prozent in Zeiten wie diesen für die Grundlagenforschung können sich sehen lassen. (Abg. Brosz: „Die Bundesregierung wird ersucht, sich für zusätzliche Mittel () einzusetzen“ – das ist eine Verschaukelung!) Im Übrigen versuchen Sie auch darzustellen, dass wir in irgendeiner Art und Weise Doktorats­pro­gramme gefährden – mitnichten! Herr Abgeordneter Töchterle, vormals Bundes­minister, weiß das ganz genau und hat das auch ausgeführt: Es wird umstrukturiert. Es wird überhaupt nicht irgendwo irgendetwas infrage gestellt.

Das heißt: Lassen Sie keinen falschen Eindruck draußen entstehen, verunsichern Sie nicht unsere Jungforscher und Jungforscherinnen, indem Sie sagen, es passiere überhaupt nichts. Ganz im Gegenteil, wir investieren in diesen Bereich und stellen das neu und zukunftssicher auf. Das sei Ihnen ins Stammbuch geschrieben: Billige Polemik auf dem Rücken der Grundlagenforschung zu betreiben, bringt überhaupt nichts. Ganz im Gegenteil, wir geben ein klares Bekenntnis dazu ab. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

22.33


Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Strasser. – Bitte.

 


22.33.13

Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Staatssekretär! Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren! Fachlich wurde schon das meiste gesagt: Der FWF wird neu organisiert. Das ist gut so, wir machen ihn fit zum Erreichen neuer Ziele und wollen damit Wertschöpfung und letztendlich Arbeitsplätze in unserem Land generieren, damit der Wirtschaftsstandort Österreich auf der Basis von Forschungstätigkeit, für die wir, glaube ich, international bekannt sind, auch weiter florieren kann.

Ein großes Dankeschön an alle Damen und Herren, die in diesem Bereich arbeiten, denn ich glaube, dass für unser ganzes Land in diesem Sektor Großartiges geleistet wird.

Frau Kollegin Maurer, auch ich darf replizieren; der Herr Staatssekretär hat es bereits gemacht. Sie haben anscheinend – das hat sich so angehört – das Aufwärmen des Antrages aus dem Ausschuss kritisiert. Habe ich das richtig verstanden? – Genau.

Ich darf wieder Ähnliches replizieren wie im Ausschuss: 2015 sind im FWF 171,9 Millionen € budgetiert, 2016 sind es 184 Millionen € – das ist eine Steigerung von 7 Prozent in diesem Bereich. Und das ist, auch das hat der Herr Staatssekretär schon gesagt, in Zeiten wie diesen eine schöne Steigerungsrate.

38 laufende Doktoratskollegs, auch das thematisieren Sie in Ihrem Antrag, sind gesichert. Im Mai 2015 wurden vier neue Doktoratsstudien genehmigt, und in Summe werden für diese Doktorratsstudien 20 bis 30 Millionen € pro Jahr investiert. (Zwischen-


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