Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll83. Sitzung / Seite 357

ruf der Abg. Maurer.) – Machen Sie das in der Vorlesung auch so, Frau Kolle­gin? (Abg. Tamandl: ... schreit nach einem Ordnungsruf, Frau Präsidentin! – Abg. Lichtenecker: Was ist denn das für eine aggressive Stimmung?)

Es ist im Übrigen ein guter Tag für diesen Bereich, denn am Vormittag haben wir die Forschungsprämie beschlossen, im Rahmen derer – gemeinsam mit dem Finanzamt und der FFG – es für Betriebe möglich ist, statt 10 Prozent 12 Prozent Forschungs­prämie zu bekommen. Im Zuge der Verhandlungen rund um die Steuerreform wurde das Projekt Österreich-Fonds auf den Weg gebracht, und jetzt die Reform des FWF.

Ich möchte zum Schluss zwei Wünsche aussprechen: Dass jene Damen und Herren in diesem Hohen Haus, die immer so eine gewisse Schwermut vor sich hertragen und uns immer sagen, dass die Dinge, die die Bundesregierung macht oder die in Öster­reich passieren, nichts wert sind, von diesem Österreich-Trauma, das ich so verspüre, Frau Kollegin Maurer, ein bisschen aufwachen. Ich wünsche allen anderen Damen und Herren, jenen mit Zuversicht in diesem Land, dass wir gemeinsam an der Erreichung unserer Ziele arbeiten. – Danke schön und alles Gute. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Brosz: Das hättet ihr auch reinschreiben können, dass die „supere“ Bundesregierung sich einsetzt, dass ...!)

22.36

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Antoni. – Bitte.

 

22.36.40

Abgeordneter Konrad Antoni (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staats­sekretär! Die Wissenschaftsfonds-Novelle 2015 zielt, wie bereits mehrfach erwähnt, neben der Sicherstellung der Rechts- und insbesondere der Verfassungskon­formität des Forschungs- und Technologieförderungsgesetzes sowie einer Verbesse­rung des Liquiditätsmanagements vor allem auf eine Modernisierung der Organisationsstruktur des Wissenschaftsfonds ab.

Um diese Ziele zu erreichen, wurden wichtige Maßnahmen gesetzt. Hervorzuheben in diesem Zusammenhang ist unter anderem die wesentliche Stärkung der Delegierten­versammlung. Derzeit finden die Sitzungen der Delegiertenversammlung im Durch­schnitt zweimal im Jahr statt. Das führt letztendlich dazu, dass formelle Rückmeldungs­prozesse nur begrenzt möglich sind.

Künftig soll die Delegiertenversammlung ihre Vorsitzenden selbst wählen und somit auch die Sitzungsfrequenz selbst bestimmen können. Weiters wurde durch die Erweite­rung der Aufgaben ein verstärktes Mitspracherecht in der Delegiertenver­sammlung geschaffen, was wesentlich dazu beitragen wird, dass es zu einer besseren Abstimmung zwischen dem Wissenschaftsfonds und den außeruniversitären und universitären Forschungseinrichtungen kommen wird.

Zu begrüßen ist meines Erachtens auf alle Fälle auch die Stärkung des Aufsichtsrates im Sinne der Erweiterungen der Aufgaben und der Befugnisse wie auch im Gesell­schafts­recht üblich, wobei auch gleichzeitig die verstärkte Berücksichtigung des Public Corporate Governance Kodex in Betracht gezogen wurde. Derzeit fungiert ja der Aufsichtsrat des FWF nur sehr eingeschränkt als Überwachungsorgan. Ich denke, durch die Erweiterung der gesetzlichen Aufgaben und der Befugnisse des Aufsichts­rates wurden von uns dessen Einflussmöglichkeiten vergrößert und somit auch ein echtes Überwachungsorgan geschaffen.

Positiv und zu begrüßen, so soll abschließend festgehalten werden, ist sicher die geplante Veröffentlichung der relevanten Informationen im Internet. So sollen etwa der Jahresabschluss, der Jahresvoranschlag, der Corporate Governance Bericht, Mehrjah-