Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll83. Sitzung / Seite 358

res­programme und die jährlichen Arbeitsprogramme im Internet veröffentlicht werden. Ich denke, mit dieser Novelle schaffen wir eine moderne Struktur, und wir werden dieser Novelle sehr gerne unsere Zustimmung geben. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

22.39

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Bacher. – Bitte.

 

22.39.43

Abgeordneter Walter Bacher (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Mit dieser Wissenschaftsfonds-Novelle werden, wie schon von den meisten Vorrednern erwähnt, strukturelle Veränderungen beschlossen, die die Organisations­struk­turen nicht nur moderner gestalten, sondern auch Entscheidungs- und Beschluss­prozesse beschleunigen. Wie in vielen Bereichen ist Zeit ein wesentlicher Faktor, und nicht zuletzt durch Neuregelungen und Modernisierungen der Organisationsstrukturen werden Entscheidungsprozesse beschleunigt und damit effizienter. Das bedeutet letztendlich auch eine effizientere Investition.

In Forschung und Innovation zu investieren, heißt, in die Zukunft zu investieren. Man hat bei der Wissenschaftsfonds-Novelle den Eindruck, als würde diesem Ansatz Rechnung getragen und die Struktur in eine effizientere Form gegossen.

Ob dies tatsächlich der Fall ist, wird sich bei den Evaluierungen in einigen Jahren zeigen. Dennoch sind die Ansätze wichtig und gut, und wir sind zuversichtlich, dass die Entwicklung in eine positive zeitgemäße Richtung geht.

Das übergeordnete Ziel, Österreich in der Forschung ganz nach vorne zu bringen, ist ein Teil auf dem Weg der Forschung. Österreich sehe ich auch durch diese Novelle – neben den umfangreichen Investitionen des BMVIT – vor allem auch, was die Spitzen­for­schung betrifft, auf dem Weg zum Land der Forschung. Dabei sind wesentliche Schritte zu setzen. Dazu sind einerseits finanzielle Investitionen, aber andererseits auch effiziente Strukturen notwendig. Um diese effizienten Strukturen sicherzustellen, wird unter anderem ein Mitglied des Präsidiums explizit für die kaufmännischen Angelegenheiten zuständig sein und darauf achten, dass es zu keinem Liquiditätseng­pass kommt.

Damit rückt die kaufmännische Komponente in den Vordergrund, was notwendig ist, denn ohne die finanziellen Mittel im Fokus zu haben, kann ein System nicht effizient arbeiten und wirtschaften. Mit diesem Beschluss wird auch diesem Zugang Rechnung getragen.

Die Entwicklungen rund um die Strukturen der Forschung sind in den letzten 50 Jahren zügig vorangeschritten. Dementsprechend ist auch der Wissenschaftsfonds davon betroffen.

Mit dieser Wissenschaftsfonds-Novelle wird auf die Erfahrungen und Veränderungen der vergangenen Jahre reagiert und eine moderne Struktur geschaffen. Aus diesem Grund stimmen wir dieser Novelle zu.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf noch festhalten: Es geht gerade ein guter Parlamentstag zu Ende – gut deshalb, weil wir am Vormittag die Steuerreform, die größte Steuerreform der Zweiten Republik, beschlossen haben. Damit bleibt den Pen­sionistinnen und Pensionisten, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in diesem Land mehr im Börserl, und das ist gut so. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

22.42

Präsidentin Doris Bures: Ein zweites Mal zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. – Bitte.