Wir wissen auch, dass es verantwortungslos ist, im Auto neben Kindern zu rauchen. Jeder und jede, der oder die das macht, weiß, dass das verantwortungslos ist. (Abg. Hafenecker: Mich würde interessieren, wo Ihre Parteikollegen die Joints rauchen wollen, die Sie freigeben wollen!) – Darf ich noch kurz fertigreden? Sie können sich dann gerne zu Wort melden.
Ich möchte noch etwas zu den Vereinen sagen. – Wenn man das ein bisschen aus dem Alltagsleben heraus beobachtet: Sie gehen alle in den Fußballklub, Sie gehen alle in den Tennisverein (Abg. Rädler: Bei Ihnen am Golfplatz!), Sie sehen überall die Aschenbecher herumstehen. Teilweise sind es Minis, die trainiert werden. Das sind fünf-, sechsjährige Kinder in den Sportvereinen. Ich glaube, dass es sehr notwendig für diese Kultur des Nichtrauchens ist, dass Kinder oder Jugendliche sehen, dass es nicht selbstverständlich ist, dass überall geraucht wird. In dem Sinn hoffe ich, dass das bei diesen Vereinen eine positive Auswirkung auf den Jugendschutz haben wird, denn dort sind überall Kinder und Jugendliche.
Ihnen ist das alles offensichtlich egal, mir ist es einen Herzensanliegen. Ich will niemanden wegen etwas, was wirklich vermeidbar wäre, leiden und sterben sehen. Es ist wirklich vermeidbar. Und dass wir bei dieser Raucherkultur in Österreich jetzt mit der rauchfreien Gastronomie ansetzen, ist ein großer Schritt.
Ich gratuliere Ihnen, Frau Ministerin! Wir haben Sie immer dabei unterstützt, gerade ich persönlich habe das auch immer sehr vorangetrieben. Ich bin froh darüber, dass wir das heute beschließen dürfen. (Beifall bei Grünen und SPÖ.)
10.52
Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gelangt Frau Bundesministerin Dr. Oberhauser. – Bitte.
10.52
Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS: Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie! Für mich ist das auch ein Tag, den ich wirklich mit Freude erwartet habe. Das ist für mich persönlich eine seit 2008 gehende Geschichte in der Frage des Tabakgesetzes, weil ich ja damals als Gesundheitssprecherin, zumindest in den Anfangsphasen, das Tabakgesetz noch mitverhandelt habe.
Dann, nachdem für mich als Gesundheitspolitikerin klar war, dass ein generelles Rauchverbot die fairste und die einfachste Lösung ist – ich werde dann noch erklären, was ich mit „fair“ und „einfach“ in der Gastronomie meine –, wurde mir damals das Verhandlungsmandat entzogen und Minister Buchinger musste mit Andrea Kdolsky dieses Gesetz fertigverhandeln, weil es klar war, dass es keinen Kompromiss geben konnte, der in meine Richtung gehen konnte. Jetzt ist es so weit, dass wir ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie – leider erst mit 2018 – bekommen.
Ich komme jetzt noch einmal zu der Frage, was fair und was unfair ist. Ich bin in der damaligen Phase durch viele Lokale gegangen und habe mit Gastronomen darüber geredet, was sie als fair empfänden, wenn ein Rauchverbot kommen sollte. Dann war ganz klar, dass diese Trennung, die wir damals gemacht haben zwischen großen und kleinen Lokalen, zwischen Lokalen, die es sich leisten konnten – räumlich nämlich –, eine Raucherzone einzurichten, und denen, die es nicht konnten, dass wir da in ein ziemliches Ungleichverhältnis gekommen sind.
Gastronomen, auch von kleinen Lokalen, haben mir gesagt, sie selbst haben zu rauchen aufgehört, sie würden auch gerne das Rauchen in ihren Lokalen verbieten, es geht aber nicht, weil zehn Meter daneben das nächste Lokal offen hat, das Rauchen erlaubt und damit kommt es zu einer ganz klaren Ungleichbehandlung. Das heißt, das
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