Meine Damen und Herren, wir haben nicht nur die verdammte Pflicht, unsere Schutzmachtfunktion zu vollziehen, sondern auch die Interessen der Südtiroler hier im österreichischen Parlament zu vertreten. Deswegen gibt es ja auch diesen Südtirol-Unterausschuss.
Ich sage Ihnen eines – ich habe leider nicht mehr viel Zeit –: Lassen Sie uns zusammen für die Südtiroler kämpfen! Lassen Sie uns gute Entscheidungen treffen und nicht Pseudo-Entscheidungen – wie man es leider ganz, ganz gern in Regierungskreisen macht, um sagen zu können, man hat etwas gemacht –, sondern machen wir miteinander etwas Gescheites, mit den Südtirolern gemeinsam! Holen wir sie ins Boot, sie sind jederzeit da!
Wir haben dann im Herbst sowieso eine gemeinsame Sitzung. Das wäre der richtige Weg, dann haben wir unsere Schutzmachtfunktion erfüllt und Italien gezeigt, wo der Bartl den Most holt. – Danke. (Beifall bei Team Stronach und FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Pendl.)
17.30
Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Krist. – Bitte.
17.30
Abgeordneter Hermann Krist (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Herr Außenminister! Hohes Haus! Dem gemeinsamen Entschließungsantrag der Abgeordneten Lopatka, Schieder, Vavrik ist eigentlich aus meiner Sicht nichts hinzuzufügen, und daher nur ein paar grundsätzliche Worte zum Thema.
Österreich nimmt seine Schutzmachtfunktion für Südtirol verantwortungsbewusst und im Dialog mit unseren Partnern wahr. Dialog, regelmäßige Kontakte und enge Beziehungen in bester nachbarschaftlicher Zusammenarbeit stehen dabei im Vordergrund. Es ist eben wenig hilfreich, ständig Probleme herbeizureden oder mit unzähligen Presseaussendungen zu Südtirol innenpolitische Mücken zu außenpolitischen Elefanten hochzustilisieren. (Abg. Neubauer: Das ist die Rede vom letzten Mal!)
Der Südtiroler Landeshauptmann und die Südtiroler Landesregierung arbeiten konsequent und dynamisch, und davon können wir uns immer wieder überzeugen, am Ziel der Vollautonomie, und trotz teilweise turbulenter Politik in Rom gelingt es immer wieder, geschickt ein Stück diesem Ziel näherzukommen. Daher sind alle Zwischenrufe, die dramatische Szenarien zwischen Rom und Südtirol zeichnen, falsch und wenig hilfreich. Es ist das gute Recht der Opposition in Südtirol – Freund Sven Knoll bedenkt uns immer wieder mit E-Mails, Bitten und Anfragen –, kritisch zu sein, es ist aber auch unser gutes Recht, nicht alles, was von der Opposition kommt, zu kommentieren oder das unterstützen zu müssen.
Es liegt uns SozialdemokratInnen fern, auch Watschen zu verteilen, wie es heute in der „Südtiroler Tageszeitung“ steht, dass Sven Knoll eine Watsche bekommt, weil dieser Entschließungsantrag beschlossen wird. Das liegt uns fern, auf diese Idee würden wir nicht kommen. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)
Es liegt uns auch fern, ständig uneingeladen Ratschläge zu erteilen – und übrigens: Ich habe weder ein Interview gegeben noch mit irgendeinem Redakteur im letzten halben Jahr in Südtirol telefoniert oder Sonstiges; dies nur zur Information. (Abg. Neubauer: Woher kommt dann der ?)
Lieber Kollege Neubauer, ich gratuliere zum schauspielerischen Talent, aber wir kennen uns ja schon seit vielen Jahren. Du bist ein flammender Südtirol-Freund – ich auch. Ich schätze dein Engagement. Ich bin halt ein bisschen leiser und suche nicht immer die mediale Öffentlichkeit, aber es löst halt wie immer – auch bei diesem Thema – ein mächtiges Rauschen im Blätterwald aus, und gestern und heute kommen
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