Ich habe auch gedacht – lange gedacht –: Na ja, möglicherweise hat der Sektionschef da seine Aufgaben nicht besonders gut wahrgenommen und da ist irgendwie nie besprochen worden, wie die Lage eigentlich ist. – Ich muss jedoch zugeben, dass bei mir nach den Aussagen, die der Sektionschef im Unterausschuss gemacht hat, schon ein anderes Bild entstanden ist, nämlich dass es sehr wohl von seiner Seite immer wieder Hinweise darauf gegeben hat, wie es um die finanzielle Situation bestellt ist, und dass es eine politische Entscheidung der Ministerin war, keine Schritte zu setzen, weil man das nicht tun wollte.
In diesem Zusammenhang finde ich es sehr schade, dass wir Florian Schulz nicht hören konnten. Das ist der zuständige Mitarbeiter, der offensichtlich auch Kontakt zu Sektionschef Franz hatte und auch jetzt im Büro des Ministers ist. Da hätte bei so manchen Fragen sehr viel Licht ins Dunkel gebracht werden können. Und ich hätte auch gerne DDr. Wagner von der KPMG gehört, der leider nicht von seiner Verschwiegenheitspflicht entbunden wurde.
Ein letzter Punkt noch: Es gibt keine Alternative zur Basisabgeltung. Das ist die Aussage des Mehrheitsberichts. Ich habe schon vorhin ausgeführt, dass ich das nicht so sehe. Es sind Studien aufgetaucht – mag sein, dass Sie das nicht als Smoking Gun bezeichnen –, in denen eindeutig festgestellt wird, dass es höhere Effizienzsteigerungspotenziale gibt als das Ministerium, die Holding oder auch Sie von der Mehrheit die Öffentlichkeit glauben lassen wollen.
Diese Studien sind aufgetaucht, und ich hoffe sehr, dass diese Studien auch gelesen werden, denn natürlich ist die Situation des Burgtheaters jetzt nicht leicht, und Frau Bergmann und Herr Königstorfer haben auch meinen größten Respekt, weil sie in einer solchen Situation Maßnahmen setzen müssen. Man hätte schon vor sieben, acht Jahren damit anfangen müssen.
Letzter Satz: Frau Kollegin Hakel, Sie haben gesagt: Die politische Verantwortung wurde mit der Erhöhung der Basisabgeltung übernommen. – Das kann ich nicht so stehen lassen in einem Fall, in dem es um Kontrollversagen geht, um Entscheidungen seitens des Ministeriums, die unterlassen wurden, in dem wir erst durch Bohren und Nachhaken in mehreren Anfragen und letztlich auch im Unterausschuss draufgekommen sind, welche Studien unter Verschluss gehalten worden sind.
Wir haben sehr wohl die Fragen gestellt: Gab es eine politische Verantwortung für dieses Bundestheaterdesaster, dieses finanzielle Desaster? Hätte man es verhindern können? Und Sie antworten darauf, man nimmt die politische Verantwortung wahr, indem man einfach die Basisabgeltung erhöht.
Das ist mir, ehrlich gesagt, zu einfach, denn dann könnte man jegliche politische Verantwortung durch den Griff in den Steuertopf wahrnehmen, und das ist wirklich nicht das, was ich will. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)
16.18
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Lettenbichler. – Bitte.
16.19
Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geschätzter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich weiß nicht, wie es Ihnen, den anderen Mitgliedern des Unterausschusses, gegangen ist, aber für mich war das eine recht spannende Zeit. Die Auskunftspersonen, die sehr bemüht waren und auch sehr offen Auskunft gegeben haben, haben uns doch Einblicke gewährt, die durchaus in die Tiefe gingen, die interessant waren, zum Teil aber auch ernüchternd.
Ernüchternd ist für mich vor allem der Umstand beziehungsweise Zustand, dass über so lange Zeit, über Jahre hinweg, an der Politik vorbei, an den Kontrollorganen vorbei,
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