Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll89. Sitzung / Seite 55

11.02.34Beginn der Sitzung: 11.02 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsi­dent Ing. Norbert Hofer.

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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die 89. Sitzung des Nationalrates.

11.03.37Einberufung des Nationalrates zu einer außerordentlichen Tagung 2015

 

Präsidentin Doris Bures: Der Herr Bundespräsident hat den Nationalrat mit Entschlie­ßung vom 26. August 2015 gemäß Artikel 28 Abs. 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes aufgrund eines von mehr als einem Drittel der Mitglieder des Nationalrates unterstütz­ten Verlangens zu einer außerordentlichen Tagung der XXV. Gesetzgebungsperiode ein­berufen.

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Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 88. Sitzung vom 17. Juli 2015 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung sind die Abgeordneten Muchitsch, Schopf, Grillitsch, Himmelbauer, Höfinger, Jank, Töchterle, Jarmer, Mückstein, Pilz, Pirkl­huber, Willi, Hackl, Jannach, Kickl, Lausch und Neubauer.

11.03.50Mandatsverzicht

 

Präsidentin Doris Bures: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Herr Abgeordneter Ing. Mag. Hubert Kuzdas auf sein Mandat verzichtet hat.

11.04.34Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 6229/J bis 6329/J

2. Anfragebeantwortungen: 4838/AB bis 5596/AB

Anfragebeantwortung (Präsidentin des Nationalrates):

17/ABPR

3. Regierungsvorlagen:

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Durchführung des Unionsrechts auf dem Gebiet der biologischen Produktion, geschützten Herkunftsangaben und traditionellen Spezialitäten erlassen (EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz – EU-QuaDG), das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz und das Markenschutzgesetz 1970 ge­ändert sowie das Rindfleisch-Etikettierungsgesetz aufgehoben werden (777 d.B.)