schiedenen Krankenhäusern im Land Salzburg legte der Rechnungshof sein Augenmerk speziell auf die Infektionsüberwachung, das Fehlermeldesystem, die OP-Sicherheitschecklisten, leistungsbezogene Strukturqualitätskriterien und so weiter.
Herr Präsident, ich möchte Sie Folgendes fragen. Sie schreiben in Ihrer Schlussempfehlung: „Das Land Salzburg setzte eine Empfehlung nicht und eine Empfehlung teilweise um. Die SALK“ – die Krankenanstalten des Landes – „setzte von vier überprüften Empfehlungen drei um und eine teilweise um. Das KH Schwarzach setzte von sechs überprüften Empfehlungen fünf um und eine teilweise um. Das KH Hallein“ – war ein bisschen säumiger – „setzte von acht überprüften Empfehlungen vier um und vier teilweise um.“
Mich würde interessieren, um welche Zeiträume – denn da geht es um maßgebliche Faktoren, um die Sicherheit der Patienten, vor allem auch, was die OP-Checklisten und dergleichen betrifft –, um welchen Abstand es da geht, welche Maßnahmen Sie ergreifen und vor allem wie die Erinnerung an die Krankenhäuser ausschaut, dass diese Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden. – Herzlichen Dank.
22.25
Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-111 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2009/8 (III-3/794 d.B.)
15. Punkt
Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/7 (III-171 und Zu III-171/795 d.B.)
Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir nun zu den Tagesordnungspunkten 14 und 15, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.
22.26
Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Rechnungshofpräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich in aller Kürze mit zwei Rechnungshofberichten befassen. Der eine liegt sehr weit zurück, ist aus dem Jahre 2009, wo es um die Finanzierungsinstrumente der Gebietskörperschaften mit dem Schwerpunkt Bund geht. Der Bericht, das sei vorweg kurz erwähnt, ist nach 2008 – also nach der Bankenkrise, aber noch vor dem Riesenskandal in Salzburg – erstellt worden.
Es wird detailliert dargelegt, wie sich die Derivativgeschäfte entwickelt haben. Während der Bund sie bereits in den achtziger Jahren durchführte, setzten auch die Länder und Städte ab 2001 für die Strukturierung des Schuldenportfolios derivative Finanzierungs-
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