Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll94. Sitzung / Seite 10

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09.01.15Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.

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Präsident Karlheinz Kopf: Einen schönen guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 94. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unter­stützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.

Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 91. Sitzung und das Amtliche Protokoll der 92. Sitzung, jeweils vom 23. September 2015, sowie das Amtliche Pro­tokoll der 93. Sitzung vom 24. September 2015 sind in der Parlamentsdirektion aufge­legen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Singer, Mag. Haider, Riemer und Mag. Aslan.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsident Karlheinz Kopf: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertre­tung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:

Der Bundesminister für Finanzen Dr. Hans Jörg Schelling wird durch die Bundesminis­terin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin vertreten.

09.02.29Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 6631/J bis 6656/J

2. Anfragebeantwortungen: 6034/AB bis 6065/AB

3. Regierungsvorlage:

Bundesgesetz, mit dem das Elektrotechnikgesetz 1992 (ETG 1992) geändert wird (806 d.B.)

4. Anträge:

Zurückziehungen: Zu 996/A(E) und Zu 1312/A(E)

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

 


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