Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll94. Sitzung / Seite 36

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zeugt worden. Sie haben zwei Vorarlberger Kollegen hier im Klub, fragen Sie Kollegen Themessl! (Zwischenruf des Abg. Mölzer.) Die einzige Kritik der Vorarlberger FPÖ an diesem Modell gemeinsame Schule ist: Es geht ihnen nicht schnell genug, sie wollen es noch schneller!

Da sagen wir Grüne mit Verlaub: Liebe Kolleginnen und Kollegen, Zeit lassen, sorgsam dieses System umstellen, schauen, dass das auch wirklich funktioniert, die notwendi­gen Ressourcen bereitstellen, damit es dann nicht wieder am Geld hapert, schauen, dass Schulkantinen vorhanden sind, dass wir in den Schulen auch die Kinder so un­terbringen, so unterrichten können, dass der Lernerfolg garantiert ist!

Ich habe alle KollegInnen aller Parlamentsparteien, alle Bildungssprecherinnen und Bil­dungssprecher eingeladen, diese Diskussion zu führen. Ich habe allen die sehr um­fangreichen Exemplare des Forschungsergebnisses Vorarlberg präsentiert. Ich habe gebeten, dass wir das im Unterrichtsausschuss diskutieren. Es ist bislang nicht mög­lich. Bislang ist man nicht bereit, über dieses Projekt zu diskutieren, weil vor allem der konservative Flügel in der ÖVP natürlich weiß, das geht dann eindeutig in Richtung moderne Schule. Da würde ich mir schon ein bisschen mehr Unterstützung von den Vorarlberger Abgeordneten in beiden Regierungsparteien erwarten, dass das, was in Vorarlberg ihre Parteikolleginnen und Parteikollegen sagen, auch hier endlich umge­setzt wird. (Beifall bei den Grünen.)

Noch ein Hinweis, der an die KollegInnen der Sozialdemokratie geht, Frau Ministerin: Herr Bürgermeister Häupl hat erfreulicherweise gesagt, er möchte die gemeinsame Schule. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Der redet viel!) Ich zitiere, was er da am Wo­chenende von sich gegeben hat: Als Kompromiss kommt hoffentlich eine gemeinsame Schule der Zehn- bis Vierzehnjährigen im Stil der Wiener Mittelschule, und von mir aus auch unter Beibehaltung der AHS.

Meine Damen und Herren! Ein bisschen schwanger sein, das wird es nicht spielen. Entweder haben wir die AHS-Unterstufe oder wir haben eine gemeinsame Schule. Bei­des wird nicht gehen. Vielleicht klären Sie den Herrn Bürgermeister auf.

Aus der ÖVP höre ich heute sehr positive Töne. Die Tiroler Schullandesrätin spricht Klartext zu Ihnen: „Ich appelliere auch an meine eigenen Parteikollegen, sich endlich auf den Versuch einzulassen, damit wir Ergebnisse vorlegen können, mit denen man arbeiten kann.“ Das sagt Ihre Tiroler Landesschulrätin. Sie möchte die gemeinsame Schule, sie möchte in diese Richtung gehen. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Aha!)

Meine Damen und Herren! Bürokratieabbau wäre ein weiteres Thema, so wie Finan­zen, die Frage der Ganztagsschule, die Frage der Gerechtigkeit. Aber lassen Sie mich abschließend wieder eine Morgengabe an die Kollegen der konservativen Fraktion bringen, lassen Sie mich einen deutschen CDU-Politiker zitieren, der das richtige Wort, glaube ich, für den Reformrückstau gefunden hat, den es auch in Deutschland gibt, nämlich Wolfgang Bosbach. Er hat darauf hingewiesen, dass die Bodenressourcen
in Deutschland endlich sind. Eine ähnliche Situation haben wir in Österreich. Unser Potenzial ist die Zukunft unserer Kinder, unser Potenzial ist die Ausbildung. Wolfgang Bosbach sagt sehr drastisch: „Wer nichts im Boden hat, der muss was in der Birne haben.“ – Sorgen wir dafür, dass das bei unseren Kindern eintritt!
(Beifall bei den Grü­nen.)

13.04


Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Mag. Gross­mann. – Bitte.

 


13.04.12

Abgeordnete Mag. Elisabeth Grossmann (SPÖ)|: Frau Präsidentin! Werte Regierungs­mitglieder! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man kann nie genug über Bildung


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