Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll94. Sitzung / Seite 82

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Stunden gekürzt werden, dass es – das ist gerade wieder in den Medien gewesen – weniger Skikurse geben soll und dass es in den letzten Jahren und Jahrzehnten weni­ger Leistungs- und Neigungsgruppen gibt. Da braucht man, glaube ich, nicht davon zu reden, dass man da dann ein neues Schulprojekt umsetzt, wenn man das bestehende nicht in den Griff bekommt.

Wir sind schon der Meinung, dass es einen Handlungsbedarf gibt – das ist überhaupt keine Frage –, aber nicht notwendigerweise unter dieser Prämisse, dass man sagt, dass man hier eine sozialistische Bildungsutopie mit der gemeinsamen Schule schafft, sondern der besteht unseres Erachtens gemeinsam mit dem Erhalt des bestehenden Systems, das wir haben, dem differenzierten Schulsystem. (Zwischenbemerkung von Bundesministerin Heinisch-Hosek.) Darüber hinaus glaube ich auch, dass wir einen erhöhten Handlungsbedarf in der Volksschule, die bereits eine bestehende Gesamt­schule oder gemeinsame Schule ist, haben.

Kollege Lugar hat es heute, glaube ich, schon auf den Punkt gebracht. Was wollen wir von der Schule? – Wir wollen, dass die Kinder lesen und schreiben, vielleicht auch noch rechnen können. Wenn das nicht funktioniert, dann müssen wir da etwas ändern.

Im Zusammenhang mit der Bildungsreformkommission wurde heute auch schon mehr­fach gesagt, dass nicht alle Stakeholder oder alle Interessenvertreter eingebunden wurden. Ich kann Ihnen, glaube ich, insofern weiterhelfen und sagen, warum das bei­spielsweise bei den Schülervertretern nicht der Fall war. Da wissen wir nämlich, dass diese mehrheitlich die Beibehaltung des differenzierten Schulsystems fordern, und das steht ja wohl dem, was die Ministerin will, entgegen. (Bundesministerin Heinisch-Hosek: Mit denen bin ich andauernd in Kontakt!) – Aber eingebunden in die Reform­kommission sind sie nicht.

Wir alle wissen oder befürchten, dass bei dieser Reform nichts Gutes herauskommen wird, dass es durch diese sozialistische Reform weiteren Zwang in den Schulen geben wird – wir haben das heute schon ausführlich besprochen –, dass – Stichwort Zentral­matura – das Niveau weiter nach unten gedrückt werden wird und dass unsere Kinder nicht mehr ihren Talenten entsprechend gefördert werden können. Ich befürchte an dieser Stelle auch, dass es nicht zu mehr Chancengleichheit führen wird, sondern eher zu weniger, weil dann natürlich jene, die es sich leisten können, in Privatschulen flie­hen werden. (Beifall bei der FPÖ.) Damit wird im Grunde genommen erst recht eine Zweiklassengesellschaft gefördert.

Wenn ich die ÖVP heute höre, dann sei an dieser Stelle auch erwähnt, dass da durch­aus positive Grundsätze zum Besten gegeben werden. Ich möchte aber auch fragen, wo sich denn dann diese Grundsätze in der Regierungsarbeit wiederfinden. Ich sehe das derzeit leider nicht; da werken nur die Sozialisten herum.

In diesem Sinne möchte ich zum Schluss festhalten, dass die Bildungspolitik, die diese Regierung betreibt, ein weiterer Bereich ist, der als gescheitert zu betrachten ist, und ein weiterer Grund dafür ist, dass wir endlich Neuwahlen brauchen, um diesem Trau­erspiel ein Ende zu setzen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

15.12


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Diesner-Wais zu Wort. – Bitte.

 


15.12.43

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minis­ter! Meine Damen und Herren! Ausbildung und Schule sind die entscheidenden Fak­toren für unsere Jugend und für ihre Zukunft. Bei aller Diskussion – wir haben es heute schon gehört –, das Kind ist einfach das Wichtigste. Es muss mit all seinen Fähigkeiten


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