Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll94. Sitzung / Seite 85

gänger viel zu oft weder die Grundrechnungsarten beherrschen noch ausreichend le­sen und schreiben können. Darüber hinaus nimmt die Zahl von Schulabbrechern sowie von solchen Jugendlichen, welche ihre Lehre oder sogar mehrere Lehren mit Verzicht auf die Lehrabschlussprüfung abbrechen, dramatisch zu. (Präsident Kopf gibt das Glo­ckenzeichen.)

Die Umbenennung von Hauptschulen in sogenannte Neue Mittelschulen und die stück­weise Demontage von Gymnasien ist kein erfolgreicher Weg, unseren Bildungsnot­stand entscheidend zu bekämpfen. Eine sinnvolle ...

 

Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter, den Schlusssatz, bitte!

 

Abgeordneter Gerhard Schmid (fortsetzend): ... ist dringend erforderlich. – Danke. (Bei­fall des Abg. Hagen.)

15.21

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.

 

15.21.42

Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Frau Staatsse­kretärin! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mich dem Dank der Frau Ministerin und unserer Bildungssprecherin an die Grünen dafür an­schließen, dass dieses wichtige und aktuelle Thema heute noch einmal behandelt wird. Ich meine, man hat die Unterschiede auch klar herausgearbeitet, wo man den Hebel ansetzen kann, wo etwas geschieht, etwas getan wird und was eigentlich alles in Vor­bereitung ist.

Was mich am meisten ärgert, ist, dass diejenigen die bisherigen Ergebnisse betreffend Bildungssystem am meisten kritisieren, die am wenigsten irgendwelche Reformen zu­lassen wollen. Da muss alles so bleiben. (Beifall bei der SPÖ.) Man kritisiert das Sys­tem, man kritisiert die Ergebnisse. Wenn man sagt, was die Möglichkeiten wären – un­terstützt von einer breiten Öffentlichkeit, von wirklich fundierten Ergebnissen in der Wis­senschaft, von Praktikern, von Eltern, von Studien, die wir gehört haben –, und dann wird gesagt, dass es aber keine Reform sein darf, dass alles so bleiben muss, wie es ist, dass einem das, was herauskommt, aber zu wenig ist, das ist die Unehrlichkeit, die ich besonders Ihnen von der blauen Fraktion vorwerfen muss. (Abg. Walter Rosen­kranz: Geh! Geh!) Sie kritisieren alles, und jeder Vorschlag, der gemacht wird, wird von vornherein schlechtgeredet. Das ist das, was ich Ihnen vorwerfen muss. (Beifall bei der SPÖ.)

Der zweite Bereich ist der Bereich Schulautonomie. (Abg. Walter Rosenkranz: Das Gute ist nicht neu und das Neue nicht gut!) Ich weiß, dass die Ministerin sehr engagiert dafür kämpft, dass es uns gelingt, den Schulstandort aufzuwerten. Wer, wenn nicht der Schulstandort selbst, kann entscheiden, wie man am besten die Mittagsbetreuung, die Ganztagsbetreuung macht, wie man am besten die Kinder, die man hat, in seine Gemeinde integrieren kann. Die wissen, wie man am besten auch Schwächere fördern, wie man am besten Vereine in seine Ganztagsbetreuung einbinden kann. Das kann der Schulstandort.

Für mich ist ein Satz ganz wichtig; den vergesse ich nicht mehr. Ich glaube, es war eine Kollegin der ÖVP, die den ersten Satz gesagt hat, als wir einen Verfassungsunter­ausschuss zum Thema Schulreform hatten, bei dem IHS, Rechnungshof und alle mit dabei waren. Eine Kollegin von der ÖVP hat gefragt, ob Herr Präsident Moser ihr ein­mal sagen kann, wie viele Lehrer an unseren Schulen sind, aber nicht in einer Klasse stehen, nicht unterrichten. Die Antwort war einhellig von allen Kontrollbehörden, von allen, die da waren, dass sie das nicht wissen, weil die Länder es ihnen nicht sagen. Das ist aber in jedem Bereich der Schulreform ein wesentlicher Punkt: Es darf nicht mehr sein, dass der, der zahlt, nicht mehr anschaffen kann, dass der, der zahlt, nicht