Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 40

leistet werden kann. Es muss noch ein Ziel sein, das auf all jene Fächer auszudehnen, bei denen die Nachfrage weit größer ist als die Kapazitäten der Universitäten.

Die Forderung: Nehmt einfach mehr Geld in die Hand, um hier die Kapazitäten auszubauen!, die greift nicht und stimmt nicht. Man kann nicht nur mit mehr finanziellen Mitteln auf diese starke Nachfrage reagieren, sondern man muss auf sie auch mit Zugangsregeln reagieren dürfen. Dann steigt sowohl für die Studierenden als auch für die Lehrenden die Qualität.

Wir haben mit der Novelle auch zwei Institute, die sehr bedeutend sind und hohen internationalen Ruf genießen, in andere Rahmen gesetzt. Das Institut für Öster­reichische Geschichtsforschung haben wir an die Universität Wien gegeben, das Österreichische Archäologische Institut, das vor allem in Ephesos gräbt, aber auch sonst sehr wichtige Außenstellen hat, ist jetzt Teil der Akademie der Wissenschaften. Beide Institute sind damit einverstanden. Beiden wird dort ihre Identität und Sicht­barkeit gewährleistet.

Diese Novelle des UG und im Bereich des Forschungsorganisationsgesetzes bringt eine Fülle guter Neuerungen.

Die Novelle ist auch mit allen Betroffenen intensiv abgestimmt worden, es hat ein ausgiebiges Begutachtungsverfahren gegeben, und wir haben dann noch vieles einge­arbeitet. Wir haben auch versucht, Anregungen der Oppositionsparteien einzu­arbeiten, auch das ist teilweise gelungen. Ich glaube, das ist eine gute Novelle, und ich freue mich, wenn heute hier zugestimmt wird. – Danke. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeord­neten der SPÖ sowie des Abg. Scherak.)

11.27

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Maurer zu Wort. – Bitte.

 

11.27.24

Abgeordnete Sigrid Maurer (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die vorliegende Novelle ist ja eigentlich deshalb „notwendig“ – unter Anführungszeichen – geworden, weil diese Regierung weiterhin nicht bereit ist, den Universitäten genügend Mittel zur Verfügung zu stellen, um allen Studierenden ihr Wunschstudium zu ermöglichen.

Die Zugangsbeschränkungen, die mit einem Selbstzerstörungsparagraphen ausge­stattet waren, haben sich im März aufgelöst, und die mussten jetzt aus Sicht der Regierung verlängert werden.

Ich teile die Einschätzung des Kollegen Töchterle in keiner Weise, dass das mit mehr Mitteleinsatz auch nicht zu bewältigen wäre. Die Grenzen, die wir in diesen Studienrichtungen eingeführt haben, sind völlig willkürlich, und sie haben den Effekt, dass sehr viele Studierende davon abgeschreckt werden, ihr Wunschstudium zu ergreifen.

Wir wissen auch, dass Zugangsbeschränkungen eine sehr starke soziale Selektion bewirken. Wir sehen das ganz deutlich beim Medizinstudium, wo der Anteil der Stu­denten aus hohen Schichten seit der Einführung der Zugangsbeschränkungen massiv angestiegen ist und wir auch das Problem haben, dass vor allem nur noch Leute aus der Stadt Medizin studieren, die Leute vom Land nicht mehr. Und dann diskutieren wir in diesem Hohen Haus wieder darüber, dass wir das Problem haben, dass es so wenige Ärztinnen und Ärzte gibt, die auf dem Land ordinieren wollen. Also ich sehe da schon einen gewissen Zusammenhang, und ich kann keine Freude dabei empfinden,