11.38
Abgeordneter Dr. Andreas F. Karlsböck (FPÖ): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Hohes Haus! Die Bildung der jungen Menschen ist das größte Kapital für die Entwicklung und die Zukunft eines Landes. Wir hören das immer wieder, haben es heute schon gehört und hören es vor allem im Wahlkampf und in Sonntagsreden. Die Realität zeigt allerdings, dass das Interesse an diesem Thema – das sehen wir auch jetzt hier im Hohen Haus; das hat einer meiner Vorredner schon gesagt – nicht so groß ist. Es ist, das gebe ich zu, ein komplexes Thema, ein schwieriges Thema, aber es ist ein essentielles Thema, mit dem wir uns hier auseinanderzusetzen haben.
Es ist eine existenzielle und strukturelle Unzufriedenheit in der akademischen, universitären Szene in Österreich festzumachen. Wir sehen das subjektiv – ich werde später noch darauf zu sprechen kommen –, und wir sehen es vor allem auch objektiv an den Reihungskriterien, den Rankings. Wenn sie schlecht sind, wird immer gesagt, das spiele keine Rolle, wenn sie gut sind, bejubeln wir sie.
Ich mache in der Diskussion der Hochschulpolitik, der Wissenschaftspolitik eine gewisse reduzierte Diskussionskultur aus. Das bedeutet, in Österreich ist ja eigentlich, wie wir jetzt auch gehört haben, doch recht viel Geld dafür vorhanden. Wir haben heute in der Budgetrede gehört, 4,28 Milliarden € sind dafür budgetiert, wir haben gehört, dass die Forschungsquote über 3 Prozent steigt, und trotzdem sind alle unzufrieden, weil wir uns an Nebenschauplätzen verzetteln.
Ich möchte hier nur das ansprechen, was auch der Herr Finanzminister gesagt hat: Viele Mitspieler im System – auch in diesem Teilsystem – sind nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. – Sprechen wir ein paar Beispiele an.
Zum Beispiel ist die Österreichische Hochschülerschaft heute als Körperschaft öffentlichen Rechts zwangsfinanziert, interessiert die Studenten aber eigentlich recht wenig, wenn man sich ansieht, wie die Wahlquote bei den letzten ÖH-Wahlen war. Man verzettelt sich mehr oder weniger in spätpubertären Diskussionen.
Wir haben aber auch andere Diskussionsgrundlagen: Bei der Gender-Diskussion verzetteln wir uns enorm, wir verzetteln uns bei verschiedenen Vereinen. Im Wahlkampf haben wir zum Beispiel einen Verein ausgemacht – diesbezüglich haben wir auch eine Anfrage eingebracht –, der nennt sich AUTNES und hat in seinen Statuten die Förderung der basiswissenschaftlichen Tätigkeit. Dann sahen wir, dass er an alle Wiener Haushalte einen Wahlaufruf aussendet. – Das ist gut und löblich, aber ich glaube nicht, dass es dem Verein zusteht, mit öffentlichen Forschungsförderungsgeldern solche Dinge zu veranstalten. (Beifall bei der FPÖ.)
Wir haben dazu eine Anfrage eingebracht und werden diesen Dingen natürlich auf den Grund gehen.
Wir konnten auch sehen, dass sich ein Universitätsrektor, der sogar Chef der UNIKO ist, nicht zu blöd ist, sich in den Wahlkampf einzuschalten, eine Oppositionspartei, deren Mitglieder aus dem Wissenschaftsausschuss heraus berechtigte Fragen zu einzelnen Themenlagen gestellt haben, als niederträchtig zu bezeichnen und so besagten Abgeordneten mehr oder weniger das legitime Recht der Anfrage, die wir autonome, unabhängige Abgeordnete im Haus haben, verbieten will. Das ist ein Skandal! Auch dazu haben wir Anfragen eingebracht. (Beifall bei der FPÖ.)
Dann möchte ich noch auf die Mär zu sprechen kommen, dass alles irgendwie gottgegeben und in unserem Bereich der Wissenschaftspolitik schwer lösbar ist. – Es gibt hier die Ausrede der Autonomie. Wenn es die Autonomie nicht in der Art und Weise gäbe, wie sie ist, wäre alles viel besser. Bei dieser Autonomie sucht man sich aus dem
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