Wenn man an Industrie 4.0 denkt, dann weiß man, dass immer mehr Menschen durch Maschinen ersetzt werden. Und deswegen bin ich auch überzeugt davon: Wir werden über die Wertschöpfungsabgabe, über Maschinensteuern sprechen müssen, wenn wir, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wollen, dass der Sozialstaat, so wie wir ihn kennen – und wie ihn, glaube ich, viele von uns auch schätzen –, auch erhalten werden kann. Das ist aus meiner Sicht eine ganz, ganz wichtige Diskussion, die man in den nächsten Jahren führen muss.
Ich bin auch Ihrer Meinung, Frau Kollegin Schatz, dass man in Bildung investieren muss. Bildung ist der Garant für ein selbstbestimmtes Leben, Bildung ermöglicht Chancen, Bildung ermöglicht die Teilhabe an der Gesellschaft, und zwar auch für junge Menschen, die in den Arbeitsmarkt einsteigen. Das sind Punkte, an denen wir gemeinsam arbeiten müssen.
Von den Jungen komme ich nun zu den Menschen, die am Ende ihres Arbeitslebens stehen. Ich meine, man muss Menschen möglichst lange gesund im Arbeitsprozess halten. Ich hab schon ein paarmal von dieser Stelle aus gesagt, dass ich nicht glaube, dass Menschen mit 40, 45 oder 50 Jahren nur mehr an die Pension denken. Das glaube ich nicht! Ich bin mir sicher, dass jeder möglichst lange seinen Beitrag leisten können möchte – aber es muss ihm auch ermöglich werden. Deswegen muss man Menschen möglichst lange gesund im Arbeitsprozess halten.
Auf Folgendes möchte ich jetzt schon noch eingehen: Von Frau Kollegin Dietrich wurde hier gesagt, dass es dazu gar keine Maßnahmen gegeben habe. Das möchte ich so nicht im Raum stehen lassen. Bundesminister Hundstorfer hat nämlich in Wirklichkeit in den letzten Jahren viele Maßnahmen getroffen, um einerseits Menschen länger im Arbeitsprozess zu halten und auf der anderen Seite Menschen, die aus dem Arbeitsprozess hinausgefallen sind, bestmöglich wieder auf den Weg dorthin zu bringen und sie zu integrieren. Ich erinnere da nur an fit2work oder an die I-Pension Neu – wo es natürlich Schwierigkeiten gibt, aber es ist trotzdem ein Ansatz, Menschen nicht in Pension zu schicken, sondern zurück in den Arbeitsmarkt zu holen.
Ich erinnere bei den Beschäftigungsinitiativen vor allem an die Beschäftigungsinitiative 50+, an den Kombilohn und an die Sozialökonomischen Betriebe. Und, Kollege Gerald Loacker, ich möchte schon ganz besonders betonen: Sozialökonomische Betriebe sind kein schlechtes arbeitsmarktpolitisches Mittel! Sozialökonomische Betriebe sehen den Menschen als Ganzes. Und Menschen, die lange in Arbeitslosigkeit gewesen sind, haben – das weiß man ganz einfach – multiple Probleme. Da gibt es oft soziale Probleme, da gibt es oft Probleme wie Schulden, und all das wird in Sozialökonomischen Betrieben gemeinsam mit den Betroffenen bearbeitet und am besten ausgemerzt, damit man dann wieder fit am ersten Arbeitsmarkt einsteigen kann.
Und, Kollege Loacker: In Sozialökonomischen Betrieben verdienen Menschen Geld aufgrund ihrer Arbeit. Sie haben ein Einkommen, das auch dazu beiträgt, wieder Sozialversicherungsabgaben in das System hineinzubringen. Daher finde ich, dass das eine ganz besonders gute Maßnahme ist, und ich begrüße es sehr, dass Rudolf Hundstorfer in diese Maßnahme viel Geld investiert hat.
Ich hätte noch viel zu sagen, leider habe ich keine 20 Minuten zur Verfügung, wie es Kollege Loacker hatte. Ich möchte nur noch einen einzigen Punkt anbringen, weil es mir wichtig ist, das auch zu sagen: Du, Kollege Loacker, bist in deinem Klub auch für Menschen mit Behinderungen zuständig, und ich finde es schade – ich finde es wirklich schade! –, dass bei 97 Fragen beziehungsweise auf insgesamt 16 Seiten kein einziges Wort über Menschen mit Behinderung im Zusammenhang mit dem Arbeitsmarkt gesagt worden ist, denn auch da können wir eine positive Bilanz aufweisen. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch-Jenewein.) Es gibt 175 Millionen €
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