Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 171

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anders wäre – für die Wirtschaft, für die Beschäftigung, für die regionalen Aufträge. (Zwischenruf der Abg. Kitzmüller.)

Wenn heute der Bauer 1,31 € für das Kilo Schweinefleisch erhält, wenn er 30 Cent für den Liter Milch erhält, wenn er nur 4 Prozent an dem Anteil hat, was ein Kilo Pommes frites kostet, wenn er nur mehr 0,03 Cent für den Anteil bekommt, was die Braugerste im Bier ausmacht: Meine Damen und Herren, dann sollte man manches überdenken! Daher bitte ich, ganz offen nachzudenken, ob es wichtig und richtig ist, dass man immer wieder dorthin zeigt, weil man meint, da würden sozusagen die teuren Produkte sein. Ich behaupte: Lebensmittel waren noch nie so billig wie derzeit in Österreich, und man sollte nicht nur den Arbeitnehmern, nicht nur den Firmen, nicht nur dem Handel, sondern auch den Bauern den gerechten Anteil ermöglichen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Gisela Wurm. – Abg. Kitzmüller: Wer ist denn an der Macht?)

17.38


Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Neubauer. – Bitte.

 


17.38.59

Abgeordneter Werner Neubauer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ich bedanke mich bei meinem Vorredner Auer, der den oberösterreichischen Standort in einer hervor­ragenden Art und Weise dargestellt hat (Abg. Auer: Wie er ist!), nämlich auch mit seinen wirklich guten und weltweit repräsentativen Firmen.

Aber, lieber Kollege Jakob Auer, ich darf dir schon auch eines sagen: Dieser Standort Oberösterreich könnte ja noch um eine Spur besser sein. Auch das sagt nämlich der Herr Direktor von der Voest, wenn nämlich die Rahmenbedingungen durch diese Bundesregierung noch besser wären. Das muss man auch dazusagen! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Auer.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Jeder/jede hier im Hohen Haus hat wahrscheinlich schon einmal den Satz über die Lippen gebracht oder gehört: Arbeit muss sich wieder lohnen! – Wir kennen diesen Spruch schon sehr lange, und in den letzten Jahren hat man das Gefühl, dass sich dieser Spruch unter dieser Bundesregierung leider in eine andere Richtung entwickelt hat, nämlich in die Richtung: Die Menschen in diesem Land müssen durch die Politik dieser Bundesregierung immer mehr löhnen! Das ist leider die heutige Situation in Österreich. (Beifall bei der FPÖ.)

Herr Bundesminister, wenn wir von Arbeit sprechen, dann kommen wir nicht umhin, auch über die tatsächliche Situation der Asylkosten in Österreich zu sprechen und zu diskutieren. Wir haben in den Medien in den letzten Wochen immer wieder verschie­denste Angaben betreffend die Kosten gehört und gelesen. Man sprach anfangs von 500 Millionen €, man sprach in der Folge von 1 Milliarde €, und dann tauchte ein bemerkenswertes, undefiniertes Papier auf, laut welchem die Kosten mit Zuzug sogar 12,3 Milliarden betragen werden.

Es wäre nett von Ihnen, Herr Bundesminister, und auch fair gegenüber dem Hohen Haus, hier endlich einmal für Klarheit zu sorgen und zu sagen, welche Kosten Österreich in Zukunft tatsächlich in diesem Sektor erwarten.

Zum Arbeitsmarkt: Herr Bundesminister, Sie haben die Situation schon angesprochen, nämlich dass wir derzeit knapp 400 000 Arbeitslose haben; 400 000 Einzelschicksale, die man nicht kleinreden darf. 400 000 Arbeitslose – hauptsächlich betroffen davon sind die Generation 50plus, die Jugendlichen und natürlich, wie Kollege Kassegger auch schon gesagt hat, die ausländischen Mitarbeiter hier in Österreich.

Und wenn, Herr Kollege Scherak, hier von diesem Rednerpult aus gesagt wird, dass der Arbeitsmarkt in Österreich das alles verträgt, auch diese Zuwanderung, die wir ja


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