Schratzenstaller und auch gestern der Herr Felderer sagen, na ja, es sei nicht so ganz klar, wie die Maßnahmen zur Gegenfinanzierung der Steuerreform greifen werden, dann kann entweder nur das falsch sein, oder die andere Vermutung, dass jeder im eigenen Bereich glaubt, er allein und seine Gruppe zahlen doppelt für die Steuerreform. Das meine ich jetzt nicht zynisch, sondern das meine ich so, dass da einige offensichtlich überbewerten.
Wenn der Herr Haider beispielsweise die 3 Prozent im Tourismus anspricht: Wenn Sie sich die Inflationsrate anschauen und was in diesem Zusammenhang Statistik Austria dargestellt hat, ist ein Teil – so wie bei den Theaterkarten – schon weitergegeben worden. Es ist das gute Recht, dass man das im Preis unterbringt. (Abg. Haider: Das zahlt der Hotelier, da wird nichts weitergegeben!) Aber die Geschichte mit der Mehrwertsteuer ist ein Vorschlag der Branche selbst, um die 3 Prozent einigermaßen in den Griff zu bekommen. Dass das natürlich mit Bürokratie verbunden ist, ist klar, aber das ist nicht anders machbar und auch so gewünscht. (Abg. Haider: Das ist nicht so gewünscht!) Wir bemühen uns, das so einfach zu gestalten, wie es nur geht.
Also: Die Steuerreform wird wirken, wird uns nach vorne bringen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Frau Glawischnig, Sie gehen da heraus und sagen, all das, was der Finanzminister da sagt, zum Beispiel für den Bereich Wissenschaft, sei alles nur Schmäh. Und dann haben Sie gesagt, im Bereich der Wissenschaft sind 160 Millionen Erhöhung für 2016 drinnen, damit finanzieren wir aber nur die höheren Ärztegehälter. Ich muss Ihnen dazu sagen: Das stimmt einfach so nicht, wobei immer Tatsache ist, dass mit jeder Steigerung, gerade in einem Bereich wie Spitäler oder auch Wissenschaft, Personalkosten verbunden sind. Aber das hätte man erstens zehn Jahre früher regeln können, im eigenen autonomen Bereich der medizinischen Universitäten und anderer. Aber zweitens: Ein Teil wird aus der Rücklage verwendet, die wir aufgebaut haben, und ist in diesem Bereich nicht wirksam.
Sie könnten sich auch – und damit bin ich bei der Differenzierung – dem widmen, dass wir das erste Mal 4,3 Milliarden für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung haben und Steigerungsraten, die uns dorthin bringen, dass wir eine F&E-Quote von 3 Prozent haben. Damit sind wir an vierter Stelle in Europa. Das heißt nicht, dass wir nicht noch besser werden können, aber das ist doch eigentlich eine gute Entwicklung. Aber ich verstehe es, Sie sind Opposition. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Jetzt sage ich Ihnen aber auch, was die Entwicklung und die Reformbereitschaft anlangt: Was sonst soll der Finanzminister tun, er muss ja die Aktivitäten und die Auszahlungen und Einnahmen für das kommende Jahr hier abbilden? Und er kann nur darauf hinweisen, dass die Zukunftssicherung natürlich nur mit Reformen gegeben sein wird und jeder Tag, den wir vergeuden, ein schlechter Tag ist. Aber bei den Pensionen muss man schon auch die Wirklichkeit sehen: Wir haben uns alle irgendwann einmal, vor rund 40 Jahren, entschieden, ein sehr aufwendiges Pensionssystem zu gestalten.
Es war die Lore Hostasch, die 1996 mit Herrn Bert Rürup angefangen hat, gegenzusteuern. Und das Gegensteuern ist halt verdammt schwierig, wenn es auch darum geht, ein Pensionssystem so zu drehen, dass es insgesamt weniger kostet und wir dann mehr Geld für Kinderbetreuung und auch für Bildung und Universitäten hätten. Ja, das wollen wir alle, aber es ist schwierig, weil wir die Leistungen nicht kürzen wollen. Daran arbeiten wir, aber dass der Finanzminister das einfordert, aber nicht in einem Budget für das nächste Jahr schon abbilden kann, ist klar. Also daher ist das nicht zu wenig ambitioniert, sondern es ist gerade ambitioniert und richtig gesehen, was die Zukunft anbelangt.
Und da Sie alle so gute Fußballexperten sind: Ob wir jetzt dort oder dort in der Liga spielen, eine bestimmte Qualifizierung, eine bestimmte Zeitspanne sind für die Cham-
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