ruf des Abg. Rossmann.) – Herr Rossmann, das werden Sie auch einmal zur Kenntnis nehmen müssen. (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Rossmann, wenn Sie sich hier als Wahrsager herstellen und schon wissen, was die Kommission entscheiden wird, obwohl Sie nie mit der Kommission gesprochen haben, dann sage ich: herzlichen Glückwunsch! Es wird aber nicht reichen, als Wahrsager aufzutreten, sondern um bei der Kommission etwas zu erreichen, bedarf es harter Gespräche und Verhandlungen. (Abg. Rossmann: … nicht akkordiert mit der Kommission! – Zwischenruf des Abg. Rädler.) – Herr Rossmann, stellen Sie sich nicht hierher und behaupten das! Ich habe mit der Kommission gesprochen, Sie sicher nicht! (Abg. Rossmann: … Gespräch ist nicht eine Zusage!) – Warten Sie doch einfach auf das Ergebnis dieser Gespräche (Ruf bei der ÖVP – in Richtung des Abg. Rossmann –: Wahrsager!), bevor Sie hier irgendwelche Tatsachen missbrauchen, die gar nicht stimmen.
Es war auch nie, Herr Rossmann, vom Maastricht-Defizit die Rede. Kein einziges Mal wurde mit der Kommission über das Maastricht-Defizit in Bezug auf die Flüchtlinge diskutiert. (Abg. Rossmann: Wachstumspakt!) Es wurde darüber diskutiert, ob die Einmalkosten für das Jahr 2016 aus dem strukturellen Defizit (Zwischenruf des Abg. Rädler) herausgerechnet werden können. Dazu gibt es eine Bestimmung im Stabilitäts- und Wachstumspakt, dass das bei Katastrophenfällen zu berücksichtigen ist. Diese Anforderung habe ich an die Kommission gestellt. Die Kommission hat das zu entscheiden. Wir haben unser Budget gestern ordnungsgemäß an die Kommission geschickt.
Ich mache noch auf etwas aufmerksam: Sie sind hier heraußen gestanden und haben zum Budget 2014 verbreitet: wird nie funktionieren! – Nulldefizit gemacht. Sie haben 2015 in jedem Budgetausschuss gesagt: es wird nicht funktionieren! – Es wird funktionieren. (Abg. Brosz: Hat das Bildungsbudget in den letzten Jahren gehalten? – Zwischenruf des Abg. Rossmann.) Und deshalb ist, wenn man sich schon wahrsagerisch betätigt, irgendwann einmal dazuzusagen: Wer wahrsagt, muss die Prophezeiungen auch beweisen! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Herr Kollege Haider, ich finde es äußerst bedauerlich, dass ein gebildeter Abgeordneter dieses Hauses (Abg. Haider: … kommt die Beleidigung!) zwischen Finanzierungs- und Ergebnisvoranschlag nicht unterscheiden kann. Lesen Sie bitte den Budgetbericht! (Abg. Haider: Hallo, ich habe unterschieden!) – Nein, haben Sie nicht. (Zwischenruf der Abg. Schimanek.) Sie haben behauptet, dass das Defizit nicht 5 Milliarden €, sondern 10 Milliarden € betrage. (Abg. Haider: Im Ergebnishaushalt!)
Lesen Sie hier im Budgetbericht nach, lesen Sie bitte die Seiten 31 und folgende, auf denen erklärt wird, dass das gar keine finanzierungswirksamen Aufwendungen sind. (Abg. Haider: … auf Seite 31 steht, das ist Ihre GuV! Habe ich auch so gesagt!)
Zwischen dem Ergebnishaushalt und dem Finanzierungshaushalt liegen auch Aufwendungen, die nicht finanzierungswirksam sind, weil wir Aufwendungen, die wir langfristig planen, weil wir Wertberichtigungen, die allenfalls notwendig sind, dort einstellen. (Abg. Haider: … habe nichts anderes gesagt! – Zwischenruf der Abg. Schimanek.)
Ich verwahre mich dagegen, dass sich ein Abgeordneter hier herstellt und sagt, das Defizit betrage 10 Milliarden €. (Abg. Haider: Das ist Ihre GuV, das haben Sie selbst drinstehen!) Das haben Sie gesagt. Lesen Sie die Seiten 31 und folgende, dann werden Sie das auch alles ganz klar verstehen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Schimanek.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, zum Schluss kommend: Ich habe anlässlich dessen, dass ich ein Jahr im Amt war, darauf verzichtet, zu sagen, was wir in diesem Jahr bewegt haben.
Ich sage auch dazu: Da ist eine Menge an sehr arbeitsaufwendigen und auch sehr unangenehmen Dingen bewegt worden, wenn ich daran denke, was wir in diesem Jahr
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