Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll98. Sitzung / Seite 55

einfachtem System?! Ich sage Ihnen: Bei mir haben Sie jegliche Glaubwürdigkeit ver­loren! (Beifall beim Team Stronach.)

Ich schließe mit einem Zitat: Es ist höchste Zeit, damit aufzuhören, unser Land, unsere Unternehmer, den Mittelstand, die Familien und die Landwirte zu verunsichern, denn wenn die Unternehmer gehen, dann bleiben die Arbeitslosen.

Sie werden nicht glauben, von wem dieses Zitat stammt?! – Es ist von Reinhold Mitter­lehner. Man würde meinen, dass jemand, der in der Regierung sitzt, das, was er sagt, auch umsetzen möchte, aber das jetzige Budget zeigt uns, dass Worte und Taten mei­lenweit voneinander entfernt sind. Die Bibel zitiert zu Recht, an ihren Taten werdet ihr sie erkennen! (Beifall beim Team Stronach sowie des Abg. Strolz.)

11.55

Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Wortmeldung: Frau Abgeordnete Mag. Grossmann. – Bitte.

 

11.55.53

Abgeordnete Mag. Elisabeth Grossmann (SPÖ): Herr Präsident! Werte Regierungs­mitglieder! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie jetzt von Bergen und Fußballfeldern gedanklich in Österreichs Klassenzimmer führen. In den Klassenzim­mern wird die Zukunft eines Landes geschrieben, denn die Fähigkeiten und Fertigkei­ten der Menschen sind unsere wertvollste und wichtigste Ressource. Somit ist jeder Euro, der für Bildung ausgegeben wird, gut angelegtes Geld, eine Investition in unsere gemeinsame Zukunft. Das möchte ich vorausschicken, wenn wir über das Bildungs­budget reden.

Insofern ist die Aufstockung des Bildungsbudgets ein höchst notwendiger Schritt, wo­mit viele wertvolle Maßnahmen weitergeführt werden können: der qualitative und quan­titative Ausbau der ganztägigen Schulformen, die Neue Mittelschule mit dem Team­teaching, die Modulare Oberstufe Neu, die PädagogInnenbildung Neu – also vieles, was jetzt eingeleitet wurde –, die Erwachsenenbildung – es ist möglich, kostenfrei Bil­dungsabschlüsse nachzuholen –, Inklusive Bildung wird ausgebaut, zunächst in Mo­dellregionen, hoffentlich bald österreichweit, flächendeckend, und vieles mehr. Das braucht natürlich auch entsprechende Ressourcen, die verantwortungsvoll bereitge­stellt werden müssen. – Also ein höchst notwendiger Schritt.

Es ist aber auch ein höchst notwendiger Schritt gewesen, dass das strukturelle Defizit, die strukturelle Lücke im Bildungsbereich abgedeckt wurde, zunächst einmal für 2015, denn diese Lücke hat sich aufgetan durch viele gemeinsam beschlossene Maßnahmen wie eben das Teamteaching in der Neuen Mittelschule, aber auch andere Maßnahmen, wertvolle Maßnahmen, die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl etwa. All das ist bisher vom Finanzministerium nicht ausreichend budgetär bedeckt gewesen, und es war immer eine Zitterpartie, ein entsprechendes Bildungsbudget auf die Reihe zu be­kommen.

Ich erhoffe und erwarte mir aber auch eine langfristige Absicherung der Bildungsaus­gaben, denn das sind wir der Zukunft schuldig.

Es sind natürlich auch Reformen notwendig. Die Bildungsreformkommission, das Mi­nisterium, wir alle arbeiten auf Hochtouren daran, und dabei müssen selbstverständlich die Kinder, die Schülerinnen und Schüler im Mittelpunkt stehen und nicht irgendwelche Standes- und Machtinteressen. Das sei allen ins Stammbuch geschrieben. (Beifall bei den NEOS.)

Zutreffenderweise ist die Frau Innenministerin anwesend – ich bitte Sie, das auch be­troffenen Personen und Organisationen, die Ihrer Fraktion nahestehen, ans Herz zu le­gen! – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

11.59