Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll100. Sitzung / Seite 211

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denken, das wissen wir auch von uns selbst, dass es Phasen im Leben gibt, wo halt der Schweinehund siegt und wo man sehr, sehr froh ist, wenn man wieder einmal in ein Setting kommt, in dem es darum geht, dass man wieder beginnt, gesünder zu le­ben, gesünder zu essen und sich wieder zu bewegen. Und dann geht es wieder für ein halbes Jahr ganz gut, und man kann es dann durchhalten.

Ich finde auch, Kuren sollte man evaluieren, da gibt es einen Modernisierungsbedarf, das ist gar keine Frage. Aber in diesem Punkt bin ich eigentlich der Meinung, wir sind auf einem guten Weg, da wird viel gemacht. Was uns auch nicht so gut gefällt, ist diese unterschiedliche Bewilligungspraxis: Es ist immer dasselbe Thema, jede Krankenkasse bietet andere Leistungen an, und in jedem Bundesland ist auch das Kuren anders.

Meiner Überzeugung nach würde Kuren abzuschaffen bedeuten, eine Zwei-Klassen-Ge­sellschaft zu fördern, denn wenn es mir schlecht geht, dann kann ich mir vielleicht noch einen Wellnessurlaub leisten. Jeder von uns weiß, dass ein guter Wellnessurlaub – selbst wenn er nur vier Tage dauert – zwischen 500 € und 1 000 € kostet. Wer kann sich das leisten? – Nur jemand, der sehr gut verdient. Wer das nicht kann, dem sollte es möglich sein, eine Kur in Anspruch zu nehmen.

Sparen, finde ich, sollten wir woanders: bei der Zusammenlegung der Krankenkassen, bei der Stärkung der Bundeskompetenz im Gesundheitswesen – das wäre ganz wich­tig – und bei der bundeseinheitlichen Planungs- und Versorgungsverantwortung; auch die Finanzierung aus einem Topf wurde ganz oft besprochen. Das wären die wesent­lichen Zielsetzungen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

19.38


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Loacker. – Bitte.

 


19.38.59

Abgeordneter Mag. Gerald Loacker (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bun­desministerin! Ich bin froh, Frau Ministerin, dass Sie gesagt haben, man muss an die­sem System nachjustieren, es gibt da noch etwas zu tun. Ich bin auch dankbar, dass festgehalten wurde, dass an der Nachhaltigkeit der Kuren noch zu arbeiten ist, dass wir einfach wissen müssen, was hat es gebracht und was hat es gebracht, wenn wir da­nach eine Zeit lang draufschauen. Und ich bin auch dankbar, dass konzediert wird, dass die unterschiedliche Handhabung in den verschiedenen Bundesländern bei den verschiedenen Kassen den Versicherten gegenüber nicht gerecht ist. Da haben wir ja schon etwas erreicht.

Es wurde leider nichts dazu gesagt, dass unser System nicht fähig ist, auszuwerten, wie alt die Leute sind, die einen Antrag auf eine Kur stellen. Also da hat die Sozialver­sicherungs-EDV komplett versagt. Wir sind auch nicht imstande, zu sagen, wie viele Personen ein zweites Mal eine Kur bekommen haben, und wir sind nicht imstande, zu sagen, was die Diagnosen waren, weshalb die Menschen auf Kur gegangen sind.

Wenn wir nicht einmal die Gründe wissen, wieso sie auf Kur gehen, dann können wir auch nicht auswerten, ob sie nachhaltig war. Wir können gar nichts! Dieses Riesensys­tem, der Hauptverband, seine zahlreichen Kassen und die ausgelagerte ITSV können leider ganz elementare Dinge nicht.

Ich halte noch einmal fest: Kollege Spindelberger, Sie haben gesagt, es gehe darum, die Menschen wieder jobfit zu machen. – Wenn jemand nicht arbeiten kann und er muss im Wege der Rehabilitation wieder jobfit gemacht werden, ja, dann stehe ich da­zu, das soll es geben, das ist ein wichtiges Element im österreichischen Gesundheits­system.

Und Sie fragen: Warum gibt es denn so viele Anträge? – Eine bestimmte Anzahl der Anträge geht zum Beispiel darauf zurück, dass die Menschen wissen, sie müssen in


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