Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll100. Sitzung / Seite 262

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Ich darf dazu nur sagen, in Österreich liegen wir da laut Studie aus dem Jahr 2013 bei einem Anteil von 69,5 Prozent, und das Schlimme ist – und da gebe ich Frau Kollegin Himmelbauer vollkommen recht –, im ländlichen Raum haben wir nur 15 Prozent Netz­abdeckung. Der Vergleich mit Ländern wie Rumänien, wo man bei den 30-Mbit-Netzen schon bei 25 Prozent liegt, zeigt ganz klar, dass wir hier einen entsprechenden Nach­holbedarf haben.

Ich hoffe also, dass im Hinblick auf den ländlichen Raum da doch noch einiges ge­schehen wird. Das ist ja auch aufgrund der Zahlen notwendig, denn immerhin leben 40 Prozent der Bevölkerung Österreichs im ländlichen Raum. Das ist auch der Grund dafür, dass wir von der Freiheitlichen Partei immer wieder auf die Wichtigkeit dieses Netzausbaus hingewiesen haben. Es war ja auch einer unserer Vorschläge, dass man kommunale Tiefbauprojekte aus der Breitbandmilliarde entsprechend unterstützt, wenn Leerverrohrungen miteingebaut werden. Leider haben wir aber, Herr Bundesminister, nicht wirklich über diese Sache diskutiert, sondern unser Antrag wurde sehr lapidar ab­gelehnt, und Sie haben eigentlich nur darauf verwiesen, dass es das mit der Breitband Austria 2020 bereits gibt, ohne uns dazu nähere Informationen zu geben.

Herr Bundesminister, wir wissen mittlerweile, dass es eine Antragsfrist für diese För­dermittel bis Ende August gegeben hat, wir wissen, dass in dem Topf 40 Millionen € waren, wir hatten aber dennoch den Eindruck, dass es sich hier um eine Alibiaktion gehandelt hat. Die Nichtkommunikation in diesem Bereich, auch mit den Kommunen, bestärkt uns in dieser Annahme. Wir würden – Kollege Kucher hat es bereits erwähnt – einfach gerne wissen: Wurde dieses Geld abgeholt? Gab es viele Anträge dazu? Und vor allem: Wie sieht es in der Zukunft aus?

Ich habe es vorhin erwähnt: Es war ein guter Ansatz, das zu machen, und ich würde mir wünschen, man kommuniziert das auch an die Kommunen weiter, aber, Herr Bun­desminister – und da nehmen wir Freiheitliche Sie schon beim Wort –, wenn Förderun­gen von 40 Millionen € ausgeschüttet werden, ergibt das im Hinblick auf die Breitband­milliarde noch eine Differenz von 960 Millionen – ich bin gespannt, welche Schritte in weiterer Folge gesetzt werden. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Kucher.)

22.30


Präsidentin Doris Bures: Als Nächster hat sich Herr Bundesminister Stöger zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.

 


22.30.58

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé|: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren vor den Fern­sehschirmen! Bei dieser Gesetzesänderung geht es in erster Linie um einen verbes­serten Service für die Kundinnen und Kunden von Telekomeinrichtungen. Es geht da­rum, dass wir die Chance haben, bessere Breitbandanbindungen zu erzielen. Das ist eine wirtschaftspolitisch ganz entscheidende Frage. Dieses Gesetz ist notwendig, da­mit wir Breitband bei entsprechender Kostensenkung ausbauen können, und es ist auch notwendig, damit wir den Gemeinden entsprechende Förderungen gewähren kön­nen, wenn sie in der Leerverrohrung tätig sind.

Ich darf Herrn Abgeordnetem Hafenecker deutlich sagen – danke auch für diese Fra­ge! –, was wir im Breitbandausbau tun wollen. Wir wollen zunächst diese 1 Milliarde € Schritt für Schritt dazu einsetzen, dass die Unternehmen, die sich in Österreich mit Te­lekommunikation befassen, diese Breitbandmilliarde einmal verdoppeln oder verdreifa­chen, damit wir so einen Investitionsschub in dieser Branche auslösen.

Wenn wir das tun wollen, brauchen wir die Zustimmung der Europäischen Union. Wir sind derzeit in der Phase, dass die Kommission diese Mittel noch nicht freigegeben hat, aber wir haben ganz klar gesagt, wir wollen diese Milliarde bis zum Jahr 2019 um-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite