Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 317

Ich möchte aber, da mir nur drei Minuten Redezeit bleiben, noch in aller Kürze auf ein paar Punkte eingehen. Der erste betrifft die Grundproblematik im Bereich Medien und Medienförderung, dass Printmedien im Printbereich immer weniger verdienen und im Onlinebereich noch nicht genug verdienen.

Da muss man gemeinsam darüber nachdenken, wie man garantiert – vor allem auch unter Berücksichtigung der Konkurrenz mit großen Konzernen, mit Google, mit ande­ren –, dass es auch einen Qualitätsjournalismus, auch einen unabhängigen Journalis­mus gibt. Daran müsste man die zu diskutierenden Förderungskriterien ausrichten. Das wäre etwas, was … (Abg. Rädler: … Österreich!)

Na, haben wir wieder einen Zwischenruf, einen scharfen? Lassen Sie doch endlich ein­mal alles heraus! Sagen Sie es einfach einmal! Sagen Sie es doch endlich! (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Willi. – Zwischenruf des Abg. Rädler.) Oder ist nichts drin­nen? Das weiß ich jetzt nicht, das weiß nur er! (Heiterkeit bei SPÖ und Grünen. – Abg. Rädler: Das wollen Sie nicht hören!) Sie können noch immer nicht genug haben, was? (Zwischenruf des Abg. Rädler.) Wir können uns auch unterhalten. Kommen Sie he­raus, machen wir eine Doppelconférence! Ich habe nichts dagegen, Sie wirken sicher gut. (Abg. Rädler: … wollen Sie nicht hören, …!) Trotzdem, jetzt muss ich weiterreden, es hilft ja nichts. (Zwischenruf des Abg. Steinbichler.) Auch wenn Sie mir so leiden­schaftlich gerne zuhören, muss ich trotzdem weiterreden.

Daher ist es so wichtig, dass man in diesem Konkurrenzfeld elektronischer Medien die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks besonders würdigt, dass man aber schaut, dass es eine Medienvielfalt gibt. Ich bin überzeugt, dass der Herr Minister da sicher gemeinsam mit uns diesen Weg weitergehen will.

Ein weiterer Punkt ist – weil das jetzt immer wieder aktuell ist – die Frage unseres Um­zugs. Wir werden uns mit unseren Ersatzräumlichkeiten bei der Hofburg niederlassen. Wichtig wäre bezüglich der berechtigten Anliegen der Nationalbibliothek, bezüglich Tief­speicher und Garage und so weiter nur Folgendes: Dass die Planungen und Vermes­sungsarbeiten stattfinden können, ist selbstverständlich, ist klar, aber was ich mir nicht vorstellen kann, ist, dass wir dann dort sind, dort arbeiten müssen und dann rundherum ra-ta-ta-ta-ta hören, und womöglich noch unter unseren Containern, wo wir dann nicht wissen, ob wir nicht in kurzer Zeit 5 Meter tiefer hängen. Das kann, so glaube ich, kei­ner gewollt haben, das wird sicher auch keiner planen, dennoch sage ich, quasi als Be­triebsrat von allen hier im Saal, dass man sich diesbezüglich wirklich einiges überlegen sollte.

Allerletzter Punkt: Weil es immer wieder die Diskussion um ein „Haus der Zukunft“ gibt. Zukunft, Zukunft – ich habe jahrelang die Zukunftswerkstätte führen dürfen, ich halte das für ein wichtiges Thema, ich würde nur gerne wissen, mit welcher Substanz man an das herangehen soll. Keiner wird dort Glaskugeln oder Propheten versammeln wol­len – da wird man dann darüber nachdenken müssen. Da gibt es verschiedene Par­teien mit verschiedenen Konzepten und Überlegungen, das kann durchaus eine span­nende Diskussion sein – ob das dann allerdings für ein „Haus“ reichen wird, ist eine andere Debatte. Aber an sich darüber nachzudenken, über den Tellerrand zu schau­en, das hielte ich für spannend. Ich bin also gespannt, ob der Kollege Mahrer dann ein­mal etwas vorlegt.

Ansonsten, wenn Sie wollen (in Richtung des Abg. Rädler), gehen wir noch auf einen Kaffee, ich habe nichts dagegen. Sie haben wieder etwas in petto (Abg. Rädler: Ja!), ich spüre es. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen. – Abg. Rädler: … Förderung der Printmedien!)

13.16

Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Neubauer zu Wort. – Bitte.