Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 318

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13.16.10

Abgeordneter Werner Neubauer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Mein Redebeitrag beschäftigt sich mit einem Themenbereich, der im Wesentlichen mit Kultur zu tun hat, nämlich mit dem Denkmalschutz in Österreich.

In den letzten Jahrzehnten ist der Denkmalschutz, so Beobachtungen, oftmals zum Spiel­ball der Politik in Österreich geworden. Der große Denkmalschützer Österreichs, Alois Riegl, dem wir sehr viel zu verdanken haben, wäre über die heutigen Zustände, die da und dort praktiziert werden, keineswegs erfreut.

Viele orten den Grund dafür in den Gesetzesnovellen der Jahre 1978 und 2000, wo es nach Ansicht vieler – auch vieler Architekten – zu keiner großartigen Verbesserung ge­kommen ist, sondern wo es vielfach durch die Ergänzungen im Gesetz, nämlich durch die Aufnahme von Begriffen wie Ensembleschutz, Bauzustand oder Wirtschaftlichkeit nunmehr legale Möglichkeiten gibt, um in die entsprechenden zu schützenden Bausub­stanzen tatsächlich eingreifen zu können, und dies jetzt auf legale Art und Weise.

Ich darf dazu einige Beispiele aus meiner Heimatstadt Linz anführen: Das Unfallkran­kenhaus wurde so entfernt, bei der Arbeiterkammer wurde dem Denkmalschutz kein Augenmerk geschenkt und auch beim Finanzgebäude Linz, am Hauptplatz, ist dieselbe Vorgehensweise vorgesehen und schon zu bemerken. Diese Form des Denkmalschut­zes lehnen wir als Freiheitliche ab, da wir der Meinung sind, dass damit ganz wesent­lich in Kulturgüter eingegriffen wird.

Herr Bundesminister, wir würden uns wünschen – so wie viele Landeskonservatoren, mit denen ich in den letzten Wochen und Monaten gesprochen habe, die auch an Uni­versitäten unterrichten und sich dort beklagen –, dass Sie als Bundesminister endlich Rah­menbedingungen schaffen, die diesen Landeskonservatoren auch tatsächlich wieder die Durchführung ihrer Arbeit ermöglichen. (Beifall bei der FPÖ.)

Es wäre wirklich an der Zeit! Wir warten schon seit mindestens fünf Jahren auf die ent­sprechenden Rahmenbedingungen, um den Landeskonservatoren die Möglichkeit zu geben, dem Denkmalschutz wieder seine ureigenste Bestimmung erlangen zu lassen. (Beifall bei der FPÖ.)

13.19


Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Troch. – Bitte.

 


13.19.10

Abgeordneter Dr. Harald Troch (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! In der Kulturpolitik der SPÖ hat die öster­reichische Geschichte, und damit unsere Geschichte, einen hohen Stellenwert. Im ver­gangenen 20. Jahrhundert war es ja so, dass unsere Eltern und Großeltern dramati­sche – um nicht so zu sagen: tragische – Erlebnisse hatten. Das 20. Jahrhundert ist da­mit wohl zu jenem geworden, das die österreichische Identität am stärksten geprägt hat. In diesem Sinn begrüße ich auch das Anliegen von Bundesminister Josef Ostermayer, dass die Auseinandersetzung mit Geschichte aktiv stattfindet und vermittelt wird.

Eine Initiative ist das „Haus der Geschichte“. Ich denke, der Heldenplatz ist einer der magischen Orte Wiens und Österreichs, wo Politik, Geschichte, Kultur in konzentrierter Form stattgefunden haben. Bei Geschichte geht es natürlich um Wissen, um Fakten, und in Bezug auf Österreich natürlich sehr stark auch um kulturelle Leistungen.

Aber die eigene Geschichte ist immer auch ein Spiegel. Und wenn man in den Spiegel der österreichischen Geschichte blickt, dann sieht man nicht nur die Schönheiten von Jugendstil und die der Ringstraßen-Prachtbauten, der österreichische Spiegel ist ein Me­dium, das auch braune Flecken hat.

Daher sieht man im österreichischen Spiegel der Geschichte auch Anbiederung an Dik­taturen, man sieht Feigheit und Gesinnungslosigkeit, man sieht auch das Wegschauen


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