Sehr geehrte Herren, in diesem Zusammenhang möchte ich gerne Bertolt Brecht zitieren: „Der starke Mann ist stärker ohne Gewalt.“ (Beifall bei der SPÖ.)
19.10
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Schimanek zu Wort. – Bitte.
19.10
Abgeordnete Carmen Schimanek (FPÖ): Herr Präsident! Frau Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Zitat beginnen:
„Das Budget ist die in Zahlen gegossene Politik dieser Regierung“. Und weiter: „88 Cent pro Frau und Jahr, das ist das ,beschämende Ergebnis dieses Budgets, ein Kleingeld‘“. – Diese Aussage stammt nicht von mir, diese Aussage stammt von der ehemaligen SPÖ-Frauensprecherin Heinisch-Hosek.
Und weiter:
„… kritisierte Heinisch-Hosek, die abschließend nochmals die Verantwortung der Frauenministerin betonte, die sich die Frage gefallen müsse“ – richtig müsste es heißen: gefallen lassen müsse –„, warum sie sich nicht für ein anderes“ – nämlich höheres – „Budget eingesetzt hat.“ – Diese Frage, Frau Minister, kann ich nur an Sie weitergeben. (Beifall bei der FPÖ.)
Das ist wirklich Zynismus pur, wenn Sie uns hier erklären, das Frauenbudget sei ausreichend und Sie seien froh, dass Sie es haben halten können. – Wir haben nämlich nachgerechnet: Im Jahr 2005 haben die Frauen in Österreich aus dem Budget inflationsbereinigt 1,06 € erhalten, 2004 waren es 1,04 €, de facto weniger, als Sie damals selber kritisiert haben. – Da gibt es aber keinen Aufschrei, da gibt es auch keinen Aufschrei seitens der SPÖ, und das wundert mich sehr.
Noch einmal, Frau Minister, ich halte es mit Ihnen: Mir sind die 10,15 Millionen € auch zu wenig. Wir haben sehr viele notwendige Projekte in Österreich auszuführen. Wir haben heute schon davon gehört: Gewaltprävention, Opferschutz, Frauenprojekte, Frauenberatungseinrichtungen, die zu unterstützen sind, und natürlich auch die Frauenberatungseinrichtungen, die für Gewaltschutz zuständig sind.
Wir haben im Ausschuss gehört, dass Sie noch ungefähr 300 000 € für eigene Projekte zur Verfügung haben, deshalb bringe ich folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erstellung einer Studie über die aktuelle Situation muslimischer Frauen und Mädchen in Österreich
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung und insbesondere die Bundesministerin für Bildung und Frauen werden aufgefordert, eine wissenschaftliche Studie in Auftrag zu geben, in der die aktuelle Lebenssituation muslimischer Frauen und Mädchen in Österreich, insbesondere hinsichtlich der Bereiche Zwangsverehelichung, Geschlechtsverstümmelung und Gewalt im Namen der Ehre dokumentiert wird.“
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Frau Minister, wir haben bereits gehört, heute startet die Aktion „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ – mehrere Kolleginnen haben es schon angesprochen. Gewalt an Frauen
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