Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 456

der heutigen Diskussion eine nahtlose Fortsetzung der in den vergangenen beiden Ta­gen geführten Diskussion, wo die Opposition – wie zu erwarten war und ist – jede ein­zelne Position, jedes einzelne Kapitel zerpflückt und sagt, es sei alles unterdotiert – das hat meine Vorrednerin ja auch angesprochen –, alles sei zu wenig. Aber das ist eben der Unterschied zwischen Opposition und Regierung: Wir haben Verantwortung zu tra­gen. Wir haben Verantwortung dafür zu tragen, dass die vorhandenen Mittel bestmög­lich eingesetzt werden. Und gerade diese Verantwortung hat die Bundesregierung im Be­reich Forschung und Wissenschaft, wie ich meine, sehr gut wahrgenommen. Ich darf das anhand einiger Zahlen ausführen.

Das Budget im Bereich Wissenschaft und Forschung steigt nämlich im Gegensatz zu je­nem anderer Bereiche und ist von den notwendigen allgemeinen Sparmaßnahmen aus­genommen worden. Trotz Spardrucks steigt das Budget um insgesamt 158,8 Millionen €. Das ist eine Steigerung von 3,8 Prozent, und das ist ein erfreuliches und wichtiges Sig­nal im Sinne unseres starken Wissenschafts- und Forschungsstandorts.

Österreich befindet sich hier in einem immer stärkeren, härter werdenden Standort­wettbewerb. Den Schwerpunkt im Wissenschaftsbereich auf die Bereiche Forschungs­infrastruktur, Forschungseinrichtungen, Spitzenforschung, Grundlagenforschung zu rich­ten ist angesichts der Stärke unseres Forschungssektors im öffentlichen Bereich, aber vor allem bei unseren in der Forschung und Entwicklung so aktiven Unternehmen ein klar positives Signal.

Ein klar positives Signal ist auch die Erhöhung der Forschungsprämie von 10 Prozent auf 12 Prozent. Das höre ich immer wieder von unseren Unternehmen, dass das im in­ternationalen Standortvergleich ein sehr wichtiges Asset ist, das für den Standort Ös­terreich klare Vorteile bringt.

Von unseren Unternehmen höre ich auch verstärkt, dass es schwer ist, Mitarbeiter-Nachwuchs in den sogenannten MINT-Fächern – Mathematik, Informationstechnologie, Naturwissenschaft und Technik – zu finden. Auch da setzt das Wissenschaftsministe­rium Akzente mit zusätzlichen Mitteln im FWF. Hier wird Nachwuchs gefördert: 80 Pro­zent der Mittel, wie Sie wissen, werden zur Nachwuchsförderung eingesetzt.

Zusammenfassend: Es ist der Bundesregierung mit dem vorliegenden Budget gelun­gen, den gegebenen Herausforderungen des Forschungsstandorts Rechnung zu tragen. Es werden die Hebel richtig angesetzt bei jenen Stellen, welche für den Forschungs- und Industriestandort langfristig besonders wichtig sind. Es ist daher vor allem dem Wis­senschaftsminister für seinen Einsatz zu danken, dass trotz der gegebenen Rahmen­bedingungen das Budget um 160 Millionen € angehoben werden kann und die richti­gen Eckpfeiler eingeschlagen wurden. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

10.17

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek zu Wort. – Bitte.

 

10.17.01

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesmi­nister! Ja, Kollege Lettenbichler, man kann mit der ganzen Thematik schon so seriös um­gehen, wie du es gesagt hast, so seriös und staatstragend, dass man sich letztendlich so weit vom Volk weg bewegt, dass man unter 20 Prozent landet. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Loacker.) Das denke ich mir immer, wenn ich in diesen Sektor hinein­schaue. Immer vor Wahlen, kommt mir vor, heißt es: Ave, Minister, morituri te salutant!, denn jedes Mal wird es ein bisschen weniger. (Ruf bei der ÖVP: Ha, ha! – Gegenruf bei der FPÖ: Es ist ja so!) – Gut. (Abg. Lopatka: Das war aber eigentlich eine Beleidi­gung!)