Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 509

mals über 3 Prozent liegen. Das ist eine Leistung von ganz vielen Menschen, die sich in Forschungseinrichtungen und Unternehmen in diesem Bereich engagieren. Ich glau­be, das sind Entwicklungen, auf die wir alle sehr stolz sein können. (Beifall bei der SPÖ.)

Ja, wir müssen uns in diesen Bereichen weiter anstrengen, wenn wir zu den Innovation Leaders dazugehören wollen, nämlich zu jenen Ländern, die an der Wissensgrenze for­schen, die an der technologischen Grenze auch produzieren. Da gehört noch ein wich­tiger Schritt gesetzt, viele kleine Schritte gesetzt, und ich glaube, dass wir genau diese Schritte gemeinsam angehen. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)

Gerade in Zeiten wichtiger Strukturreformen, in denen wir versuchen, diese Themenbe­reiche Schritt für Schritt anzugehen, und Zukunftsbereiche auch stärken sollten, pas­siert genau das in Österreich, dass nämlich genau der Bereich Bildung, Forschung, Ent­wicklung und Innovation weiter gestärkt wird. Wenn wir uns die dazugehörigen Budgets ansehen, die Untergliederung 31 beispielsweise: da bleiben wir beim Betrag von 101,6 Mil­lionen €. Nächstes Jahr, ab 2016, wird die Forschungsprämie auf 12 Prozent erhöht, das sind in Summe über 500 Millionen € gerade für forschungsintensive Technologie­unternehmen. Und es wird zusätzlich einen Österreich-Fonds geben, der die Mittel für die Finanzierung von Forschungs- und Bildungsausgaben noch einmal zusätzlich erhö­hen wird.

Im Bereich Forschungsförderung sind uns allen die Hebel bekannt; es muss in vielen Bereichen mehr geschehen. Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung hat vie­le Empfehlungen abgegeben, viele Empfehlungen sind bereits umgesetzt worden, sind bereits eingeleitet worden, vieles wird in diesem Bereich noch passieren. Der Bereich der Grundlagenforschung, der immerhin am Beginn der Wertschöpfungskette steht und die Basis für Innovationen darstellt, muss gestärkt werden. Es geht um Bildungsrefor­men, die wir einleiten, wo wir wirklich gerade bei den Kleinsten beginnen müssen, im Kindergarten, die Freude, die Neugier an der Technik, an der Technologie in Zukunft zu stärken. Die Schwerpunkte, glaube ich auch, des BMWFW sind gut gewählt, da geht es um Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft, da geht es um Fragen des Inno­vations- und Technologietransfers und auch um die Unterstützung bei der Gründung von alternativen Unternehmen. Das ist, glaube ich, ein sehr, sehr wichtiger Schwerpunkt, den wir in Zukunft auch weiter verstärken sollten, weil es da wirklich auch um Arbeitsplätze der Zukunft geht.

Alles in allem sind wir im Bereich der angewandten Forschung gut unterwegs. Auf dem Weg zur Weltspitze fehlt uns noch einiges, diese Maßnahmen müssen und werden noch folgen. (Beifall bei der SPÖ.)

13.00

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Vizekanzler Dr. Mit­terlehner zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

13.00.30

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Rein­hold Mitterlehner: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Schellhorn, ich habe den Ausführungen der Statistik Austria in dem Jahr schon entnommen, dass im April und im Mai entsprechende Kostenerhöhungen im Bereich Beherbergung, die nicht kollektivvertragsmäßig begründbar waren, schon an den Kunden weitergegeben worden sind. Ähnliches ist auch passiert, was beispielsweise Theaterkarten anbelangt. Das heißt, der Markt gibt bestimmte Erhöhungen sukzessive an die Kunden weiter.

Ich würde Ihnen ganz einfach nur eine Überlegung mitgeben: Wenn ich Preisführer bin, also wenn ich den höchsten Preis unter allen Anbietern habe, werde ich mich sehr schwer tun, eine Preiserhöhung weiterzugeben. Wenn ich im Mittelpreisbereich bin, und da gibt es entsprechende Preisvergleiche, wenn ich im Segment in der Mitte stecke,