Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 510

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dann kann ich eine derartige Erhöhung an den Kunden – sicherlich nicht zur Freude des Anbieters, ich möchte das natürlich auch feststellen – weitergeben, ohne dass es das Un­ternehmen schädigt. Das ist der eine Punkt.

Zweiter Punkt: Ich weiß nicht, warum Sie dauernd darauf so herumreiten, ob jemand selbst unternehmerisch tätig gewesen ist oder nicht. Ich sage Ihnen, ich habe beispiels­weise im Wirtschaftsbund – Peter Haubner hat eine ähnliche Tätigkeit – das gesamte Un­ternehmen geführt. Das ist wie ein Mittelstandsbetrieb, wo Sie ja auch die ganzen Ma­nagementaufgaben übernehmen müssen. Ehrlich gesagt, die These, dass der Bauer mit den größten Erdäpfeln der beste Landwirtschaftsminister ist, kommt mir irgendwie komisch vor. Deswegen würde ich auch sagen, es geht nicht darum, was Sie jetzt glau­ben, sondern es geht einfach darum, wie die ganze Konstellation makroökonomisch ist. Und dass ich Umsatz und Gewinn unterscheiden kann, das nehmen Sie bitte mit, selbst wenn ich in der Kammer beschäftigt war. – Nur so viel und danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

13.02


Präsident Ing. Norbert Hofer: Mir liegen dazu keine Wortmeldungen mehr vor. Die Beratungen zu diesem Themenbereich sind daher erledigt.

13.02.37UG 34: Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung)

UG 41: Verkehr, Innovation und Technologie

 


Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir kommen zur Verhandlung der Untergliederungen 34: Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung), und 41: Verkehr, Innovation und Technologie.

Hierüber findet eine gemeinsame Debatte statt.

Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. – Bitte.

 


13.03.00

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ein wichtiger Punkt, den ich heute im Rahmen dieser Bud­getdebatte diskutieren möchte, ist die Infrastruktur, die geplanten Infrastrukturvorhaben.

Jetzt haben wir uns geeinigt, und wir haben drei große Tunnelbauten. Darüber kann man diskutieren. Wir haben sie, wir wollen sie fertigstellen. (Zwischenruf der Abg. Moser.) Wenn man aber einen Großteil des Infrastrukturbudgets für diese großen Bauvorhaben verwendet, umso sorgfältiger muss man dann – bin ich der Überzeugung – mit dem rest­lichen Geld beziehungsweise vor allem mit den restlichen Investitionsvorhaben umge­hen. Da sind es die großen sogenannten TEN-Strecken – die, die es schon gibt, und die, die noch kommen –, auf die ich das Augenmerk lenken möchte.

Wir gingen bis dato immer davon aus, dass die West-Achse, das heißt die Salzburg–Wien-Verbindung, plus die Süd-Achse eine entsprechende Wichtigkeit haben. Vor Kur­zem habe ich die Information erhalten, dass von der Tschechei kommend über die Sum­merauer Strecke die Schober-Achse weiter nach Koper zumindest einmal von der Tsche­chei ausgebaut wird, und zwar mit einer gewissen Schnelligkeit, von der ich fürchte, dass Österreich das nicht schaffen wird. (Zwischenruf der Abg. Moser.)

Das Zweite – nicht neu, sondern von Deutschland schon etliche Jahre propagiert – ist die direkte Verbindung von München über das sogenannte Rieder Kreuz nach Linz, die Kurzverbindung nach Linz, um Salzburg und die doch sehr schlechte Verbindung über Rosenheim auszulassen. In Österreich entdecke ich da keine entsprechenden Gegen­stücke, und ich kann nur vermuten, dass wir dann erst nachziehen, wenn die Tschechen


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