Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 513

verstärkt in den Ausbau der Infrastruktur investieren. Insgesamt hat für das Jahr 2016 das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 3,83 Milliarden € zur Verfügung, und das sind – das ist ganz wichtig zu betonen – um 481 Millionen € mehr als 2015. Auch in den kommenden Jahren wird in den Ausbau der Schiene investiert. Der Ausbau der Schiene wird im Mittelpunkt der Investitionen bis 2021 stehen. Bis zum Jahr 2021 werden rund 14 Milliarden €, also jährlich 2 Milliarden €, in den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur investiert. (Abg. Höbart: Süd- oder Nordkorea?) Das schafft und sichert Zehntausende Arbeitsplätze.

Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Deimek! Es ist auch wichtig zu beto­nen, dieses Geld fließt nicht nur in den Ausbau der großen Achsen, sondern es werden auch viele regionale sinnvolle Projekte umgesetzt.

Ich möchte in diesem Zusammenhang unserem Herrn Bundesminister Alois Stöger da­für danken, dass er die erfolgreiche und kluge Investitionspolitik der letzten Jahre auch weiterhin fortsetzt.

Sehr geehrte Damen und Herren, auch die ständig steigende Zahl der Fahrgäste gibt der Politik des Bahnausbaus recht. Österreich ist, wie Sie wissen, mittlerweile das Bahn­fahrerland Numero eins in der Europäischen Union. Im Konkreten fährt jede Österrei­cherin, jeder Österreicher im Jahresschnitt 1 425 Kilometer mit der Bahn, und das sind um 45 Prozent mehr als der Durchschnittseuropäer. (Abg. Höbart: Und das ist der Er­folg vom Kollegen Heinzl! – Abg. Kickl: In letzter Zeit waren die Züge ein bisschen voll!) Ein Grund dafür ist – Herr Kickl, ich hoffe, Sie fahren auch mit dem Zug – neben der gut ausgebauten Infrastruktur sicher auch der sehr günstige Fahrpreis bei uns. Zu erwähnen ist: Ein Zugkilometer kostet den Fahrgast in Österreich im Schnitt 5,9 Cent, im Vergleich dazu kostet der Kilometer im völlig privatisierten, liberalisierten Bahnver­kehr in England im Schnitt 15,2 Cent.

Auch beim Gütertransport auf der Schiene ist das Bahnland Österreich Numero eins in der Europäischen Union, und das ist nicht nur für die Umwelt gut.

Im Bereich der Straßeninfrastruktur wird die ASFINAG bis 2021 rund 7,3 Milliarden € in den Ausbau, vor allem in die Modernisierung des hochrangigen Straßennetzes inves­tieren, und auch die Maßnahmen, was ganz wichtig ist, für mehr Verkehrssicherheit ge­hen weiter. Obwohl sich in den letzten 15 Jahren die Zahl der Verkehrstoten mehr als halbiert hat, gibt es – und das wissen wir alle sehr genau – noch sehr viel zu tun. Gera­de das Thema Sicherheit für Motorradfahrer ist aktueller denn je. Weitere Investitions­schwerpunkte sind der Ausbau des Breitbandinternets und des Hochwasserschutzes.

Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Das Budget 2016 spricht im Verkehrs­bereich eine klare Sprache, und zwar wird sichergestellt, dass die Investitionen in eine sichere und leistungsfähige Infrastruktur weiter fortgesetzt werden. Davon profitieren nicht nur die Menschen und die Umwelt, sondern vor allem auch die Wirtschaft. (Beifall bei der SPÖ.)

13.11

Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Willi. – Bitte. (Ruf bei der FPÖ: Das war die Sonntagsrede am Donnerstag! – Abg. Heinzl: Herr Kickl, sind Sie auch wieder einmal da? – Ruf bei der FPÖ: Ich war das! – Heiterkeit. – Abg. Heinzl: Sie? – Sie beschäftigen sich beim Verkehr nur mit der Schiff­fahrt! – Weitere Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.)

Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Willi ist am Wort! Ich bitte aus Respekt vor dem Redner, die Diskussion einzustellen.

Herr Abgeordneter, bitte, Sie haben das Mikrofon, Sie sind lauter! (Abg. Heinzl: Da kannst du dir denken, was Sie Ihrer Partei an Schwarzgeld bringen! – Abg. Kickl: Geh, bitte! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)