Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 539

Herr Bundesminister Stöger, Sie liegen eigentlich gar nicht so falsch. Kollege Pock hat vorhin gesagt, dass wir die Infrastruktur in diesem Ausmaß eigentlich nicht brauchen. Kol­lege Hagen hat gesagt, dass es schneller gehen und mehr ausgebaut werden muss. Ich glaube, Sie sind ein Minister mit Augenmaß, genau der Mittelweg ist der richtige.

Es muss dementsprechend investiert werden, denn die Investitionen sind auf Jahr­zehnte hinaus geplant. (Abg. Moser: Ja, aber was hat das für einen Sinn!) Es ist ja auch angesprochen worden, Kollege Hell hat es gesagt. Ich erinnere nur daran, wie es, als die Westbahn zu fahren angefangen hat, um die Trassen gegangen ist: 1980 ge­plant, heute umgesetzt, und wir können darauf fahren, und es können auch andere An­bieter darauf fahren und bekommen ihre Trassen. Ich glaube, wir müssen hier in Jahr­zehnten denken.

Ich bin sicherlich nicht der Verteidiger der Freiheitlichen Partei, aber ich möchte dem Kol­legen Walser, der vom „Haider-Gedenktunnel“ gesprochen hat, schon eines sagen: In Kärnten und in der Steiermark waren die Wirtschaft und die Bevölkerung klar und deut­lich dafür, dass dieser Ausbau stattfindet, damit Kärnten und die Steiermark angebun­den werden. Ich bin nicht euer Verteidiger, aber das ist die Wahrheit dahinter. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Schmuckenschlager.)

Danke, Herr Minister, dass Sie diesen Weg gehen, dass Sie entsprechend investieren, denn das sind Arbeitsplätze. (Zwischenruf der Abg. Moser.)

Eines möchte ich auch noch anmerken: Kollege Hell hat gesagt, 1 800 Lehrlinge sind bei den Österreichischen Bundesbahnen beschäftigt. Das sind viel, viel mehr, als die Ös­terreichischen Bundesbahnen selbst brauchen können. Wir bilden für die Wirtschaft aus, denn die Wirtschaft lässt immer mehr aus in dieser Richtung. Wir bilden im Be­reich der ÖBB hervorragende Arbeitskräfte aus, die dann in der Wirtschaft auch zum Einsatz kommen. Danke, Herr Minister, dass Sie die nötigen Mittel zur Verfügung stel­len! (Beifall bei der SPÖ.)

14.36

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Angerer. – Bitte.

 

14.36.25

Abgeordneter Erwin Angerer (FPÖ): Herr Präsident! Herr Verkehrsminister Stöger! Herr Finanzminister Schelling! Herr Verkehrsminister, Sie haben gerade vorhin eine nette Geschichte erzählt, nämlich dass Sie in Lienz waren und dort von den Menschen da­rauf aufmerksam gemacht worden sind, dass der Ausbau der Südbahnstrecke positive Auswirkungen für die Wirtschaft im Osttiroler Raum haben wird. Also wenn Ihnen das hilft, dass Sie transeuropäische Verkehrsstrecken als wirtschaftlich positive Entwicklun­gen erkennen und Sie das in Lienz erkennen, dann fahren Sie bitte öfter nach Lienz. Und bitte nehmen Sie auch den Kollegen Walser mit, damit er vielleicht endlich einmal erkennt, was solche Strecken, solche Transeuropäischen Netze wirtschaftlich bringen können. Dann lebt er nicht mehr in der Vergangenheit, sondern vielleicht auch einmal in der Zukunft. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Walser.)

Ich möchte zum Thema Transeuropäische Netze noch ein paar Worte sagen: Ver­kehrsnetze, und das war in der Geschichte immer schon so, sind wirtschaftliche Ver­kehrsadern und bringen wirtschaftliche Impulse mit sich, die auch entsprechend ge­nutzt werden müssen. Es hilft nicht nur, diese Strecken zu bauen, sondern es müssen auch entsprechende zusätzliche Maßnahmen gesetzt werden, damit auch die Wirtschaft davon profitiert. Ich gehe nicht davon aus, dass Sie Ihr Budget noch einmal aufschnü­ren werden, Herr Minister, aber Sie könnten die Mittel vielleicht nicht nur effizient ver­brauchen, sondern auch effektiv einsetzen. Ich glaube, um das geht es. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich möchte ein paar Beispiele nennen, wie das möglich wäre: