dieser Initiative die heimische Hightechwirtschaft gestärkt werden. – Herr Minister, danke für Ihre Bemühungen! (Beifall bei der SPÖ.)
15.08
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Hanger. – Bitte.
15.08
Abgeordneter Mag. Andreas Hanger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Eine kurze Replik auf die Ausführungen des Kollegen Hafenecker – er hat mittlerweile den Saal verlassen – zum Thema Nebenbahnen. Jeder nur ansatzweise ökonomisch vernünftig denkende Mensch weiß, dass nicht alle Nebenbahnen haltbar sind. In meiner Region wurde auch eine Nebenbahn geschlossen. Mit dem gleichen Ressourceneinsatz haben wir den öffentlichen Verkehr vervierfacht, und die Bahntrasse ist mittlerweile ein Radweg, der x-mal mehr frequentiert wird als vorher die Nebenbahn. Ich bin der Meinung, dass diese Dinge eine sehr differenzierte Betrachtung brauchen.
Ich möchte mich aber auch ganz kurz zum Thema Hochleistungsinternet für Österreich äußern. Es gibt hier im Haus Konsens, dass es enorm wichtig ist für die Regionen. Ich glaube, die Kernfrage, die es zu beantworten gilt, ist allerdings, wie wir es schaffen, durch die Förderprogramme das Geld dorthin zu bekommen, wo es notwendig ist. Da gibt es immer wieder auch Kritik am Bundesministerium, die ich persönlich auch sehr differenziert sehe. Ich bin der Meinung, dass da vieles sehr gut gemacht wird.
Als ersten Schritt hat man zum Beispiel eine Förderlandkarte erstellt – für all diejenigen, die wissen wollen, wo es in Österreich Gebiete gibt, die gefördert werden können, und wo es solche nicht gibt. Dafür ist ein 100-mal-100-Meter-Raster angelegt worden, um ganz klar zu differenzieren, welche Gebiete der Markt ausbaut und welche Gebiete der Markt eben nicht ausbaut, die dann der Unterstützung der öffentlichen Hand bedürfen.
Meiner Meinung nach ist auch der Förderansatz im ersten Call, mit der Mitverlege-Prämie Akzente zu setzen, ein guter. Wir wissen, dass die großen Kostenfaktoren beim Breitbandausbau jene des Tiefbaus sind. Wenn wir Projekte in Österreich haben, bei denen schon Tiefbau gemacht wird, und wenn wir Förderprogramme aufstellen und dann diese Tiefbauprojekte mitnutzen können, dann halte ich das insgesamt für ein sehr gescheites Vorgehen.
Da gibt es also auch viel Gutes, und die ersten Projekte werden bekannt gegeben.
Ich bin auch stolz darauf, dass allein aus meinem Bezirk vier Projekte eingereicht worden sind. In einer ersten Rückmeldung haben wir gehört, diese Projekte haben hohe Qualität. Wir freuen uns schon auf einen Zuschlag, der in den nächsten Wochen erfolgen könnte.
Ich möchte noch einen Aspekt einbringen,
der sehr wichtig ist. Die alles entscheidende Frage ist: Zu welchen Preisen
wird welche Bandbreite auf dem Markt angeboten? Das muss man intensiv
diskutieren. Ein Beispiel dafür ist Waidhofen an der Ybbs –
meine Nachbargemeinde –, dort wollen drei Bundesschulen einen
Anschluss ans Hochleistungsinternet. Sie haben Glasfaser im Keller, es
gibt dort aber keinen Wettbewerb.
Das heißt, dass die dann ein Angebot vom Anbieter eingeholt haben. Man
braucht dort tatsächlich 100 MBit pro Sekunde synchron in beiden
Richtungen, weil dort bis zu 1 500 Schüler gleichzeitig ins
Internet wollen. Wenn man nur einen Anbieter hat – ich möchte
wirklich sagen, dass sich dieser auch sehr bemüht hat und man auch eine Lösung
herbeiführen konnte –, dann sind einfach die Preise nicht die,
die man braucht.
Meine Bitte, meine Aufforderung oder mein Appell ist, dass wir bei allen Programmen, die zukünftig kommen – Access-Förderung, Backhaul-Förderung –, darauf schauen, dass
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