Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 555

haben, denn diese hat deutlich erklärt, dass sie diese Breitbandmilliarde auch unter­stützen will. Ich hoffe – und ersuche auch den Finanzminister, da mitzuwirken –, dass die Investitionen von diesem öffentlichen Unternehmen auch kommen.

Die Frage: Grundlagenforschung zu wenig oder zu viel? – Ich glaube, wir brauchen ins­gesamt Forschung. Wenn man, ich sage jetzt, betriebliche Forschung will, braucht man auch Grundlagenforschung. Ich habe jetzt auch in Grundlagenforschung investiert, zum Beispiel indem wir die Stiftungsprofessur unterstützt haben.

Betreibermodell: Das muss man rechnen, da kann man schauen. Wir haben bei der Straße nicht unbedingt die besten Erfahrungen gemacht.

Zum Abgeordneten Eßl: Es ist richtig, dass diesmal nicht so viel in Salzburg dabei ist. Aber wenn man sich anschaut, was man in der letzten Periode Salzburg betreffend un­tergebracht hat – Ausbau des Bahnhofs: 228 Millionen €, Salzburg Hauptbahnhof–Frei­lassing: 180 Millionen €, Brandstatt–Böckstein: 26 Millionen € –, dann sieht man, dass dort enorme Investitionen und ein großer Ausbau der Bahn stattgefunden haben.

Mir ist es wichtig, mit dem Breitband die Chancen in den Regionen zu verbessern. Da müssen wir gemeinsam wirken, und ich denke, das werden wir gemeinsam tun.

Ich bedanke mich für alle positiven Stellungnahmen und kann Sie nur noch einmal auf­fordern: Dieses Budget unterstützt den Wirtschaftsstandort Österreich, es schafft Ar­beitsplätze, wir schaffen mehr Lebensqualität, und ich ersuche Sie um die Zustimmung zu diesem Budget! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

15.25

Präsidentin Doris Bures: Mir liegen zur Untergliederung Verkehr, Innovation und Tech­nologie nun keine Wortmeldungen mehr vor. Die Debatte über diesen Themenbereich ist geschlossen.

15.25.30UG 14: Militärische Angelegenheiten und Sport

 

Präsidentin Doris Bures: Damit kommen wir zur Verhandlung der Untergruppe 14: Mili­tärische Angelegenheiten und Sport. – Ich begrüße Herrn Bundesminister Klug.

Als Erster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Bösch zu Wort. – Bitte.

 

15.25.52

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Frau Präsidentin! Meine Herren Minis­ter! Meine Damen und Herren! Wir debattieren nunmehr das Budget für die Verteidi­gung. Das werden für das Jahr 2016 1,938 Milliarden € sein – ich ziehe den Sport gleich von dem Voranschlag, den der Herr Minister für sein gesamtes Ministerium vorgelegt hat, ab. Damit wird das Budget knapp 0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für das Jahr 2016 betragen.

Der Herr Minister wird behaupten, dass diese Zahl falsch sei. – Diese Zahl ist richtig, weil wir in unserer Rechnung den Finanzierungsvoranschlag als Grundlage nehmen – und nicht den Ergebnisvoranschlag wie der Herr Minister. Wir sind aber damit auf der realistischeren Ebene, und das machen viele andere Einrichtungen in der Republik ge­nauso wie wir.

Herr Bundesminister, Sie werden sagen, dass dieses Budget zum ersten Mal seit vie­len Jahren eine Steigerung beinhaltet. Das ist – und das muss ich Ihnen zur Antwort da­rauf geben – allerdings nur eine Scheinerhöhung. Sie werden sagen, es wird im kom­menden Jahr 96 Millionen € Sonderinvest für das österreichische Bundesheer geben. Von diesen 96 Millionen € Sonderinvest sind allerdings 205 Millionen € Einsparungen ab­zuziehen, Herr Bundesminister. 96 Millionen € minus 205 Millionen €, das ergibt einen et-