leisten und wie sinnvoll das ganze Geld ist, das wir da einsetzen. – Ich möchte da jetzt ein paar Punkte ansprechen, die mir ein bisschen zu denken gegeben haben.
Ich habe vor einiger Zeit eine schriftliche Anfrage an die Frau Bundesminister für Inneres gestellt mit einer Frage bezüglich der Kosten für Asylwerber, welche Kosten aufgewendet werden müssen, wer was trägt: die Länder, der Bund, und da bin ich draufgekommen, dass das ein sehr undurchschaubares System ist. Und wenn wir heute schon am Vormittag darüber diskutiert haben und auch jetzt gehört haben – ich habe es schon am Vormittag angesprochen –, dass das für private Investoren ein gutes Geschäft ist – es gibt diesen Fall in der Steiermark, der gestern in den Nachrichten war –, dann gibt mir das ein bisschen zu denken. Wenn ich dann weiß, dass die Caritas als einer der größten Immobilienbesitzer in Österreich in diesem Bereich sehr gutes Geld macht, diverse NGOs detto, dann ergibt das irgendwo ein Bild.
Ich möchte hier ein Thema ansprechen, das mir einfach zu denken gegeben hat: Ich war vor einigen Wochen in einem Gasthaus und habe dort mit einem Raumausstatter gesprochen, der mir erzählt hat, er hat ein Asylheim umgebaut. Das war eine alte Hütte, also eigentlich gar nicht so alt, aber die war schon einmal renoviert, und dort hat er wieder die Böden neu gemacht, Parkettböden verlegt, hat wieder alles ausgemalt, hat alles wunderbar gemacht, und dann sind Asylwerber hineingekommen.
Ich weiß es nicht mehr: Fünf oder sechs Wochen später hat man ihn wieder angerufen – dieses Heim wird von der Caritas betreut – und man ihm gesagt, er möge noch einmal kommen, denn die Böden müssten raus. Er hat daraufhin gesagt, dass er das nicht ganz versteht. – Nein, die Asylwerber seien gewohnt, zu Hause barfuß herumzugehen, und es sei ihnen zu kalt, sie hätten immer kalte Füße. – Jetzt hat man Teppichböden hineingemacht.
Das ist ein Beispiel dafür, wie es nicht gehen sollte, denn Geld spielt da keine Rolle.
Sie erinnern sich sicher, dass ich auch schon vor einigen Wochen hier darüber gesprochen habe, dass die Caritas bei der Vorarlberger Landesregierung auftritt und dort Rechnungen vorlegt, die etwas dubios sind – und das geht genau in diese Richtung –, aber man zahlt sie, damit man Ruhe hat. Und da muss man sich fragen, was man an Geld in diesem Bereich investieren will – das ist ja alles Steuergeld! Das alles zahlen ja die Steuerzahler und nicht wir Politiker hier – wir natürlich schon auch mit unseren Steuern, wie der Bürger draußen, der das, genauso wie wir auch, hart erarbeitet hat. Der Steuerzahler zahlt das, und man muss den Leuten auch einmal klar vor Augen führen, wie mit dem Steuergeld hier umgesprungen wird, nur damit man seine Ruhe hat. Das kann es nicht sein, meine Damen und Herren! (Beifall beim Team Stronach sowie der Abgeordneten Doppler und Gerhard Schmid.)
Da möchte ich schon einmal in die Richtung gehen und an das Verantwortungsgefühl der Regierenden und der Politiker, die hier diese Entscheidungen treffen, appellieren, dass sie hergehen und einmal darüber nachdenken, wie man das so organisiert, dass das auch für den Steuerzahler nachvollziehbar ist, dass nur das Nötigste ausgegeben wird und dass sich nicht irgendwelche Organisationen die Taschen vollstopfen.
Ich möchte noch ein Beispiel bringen und dabei zu den minderjährigen Betreuten kommen: Ich habe das vor einigen Monaten – ich glaube, es ist zwei Monate her – im ORF in der „ZiB 2“ gesehen, und das hat mir gleichfalls zu denken gegeben. Es wurde ein Bericht ausgestrahlt über ein SOS-Kinderdorf, wo unbegleitete Minderjährige aufgenommen worden sind. Das ist ja etwas Gutes – Sie lernen dort Deutsch und was weiß ich alles, das passt ja –, nur etwas, was ich dabei gehört habe, hat mir ein bisschen zu denken gegeben.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite