Nur eines ist Fakt: Ich gestehe dir zu, verantwortungsbewusst für deine Fraktion im Hypo-Untersuchungsausschuss zu arbeiten. Du selbst wirst wohl hoffentlich nicht deine eigene Arbeit konterkarieren und schon gar nicht hier, offen vor dem Hohen Haus, aber auch gegenüber der Öffentlichkeit und vor allem dann gegenüber dem Steuerzahler eines machen: mit einem Parallel-Bankenausschuss generell die Arbeit des Hypo-Untersuchungsausschusses konterkarieren.
Das wird – so, wie ich dich kenne – nicht deine Intention gewesen sein, und deswegen wäre es an sich nur gerecht und der richtige Schritt gewesen, bereits im Ausschuss einen Schritt zurück zu machen und nicht Folgendes zu machen (Abg. Jarolim: Zeit!) – ich habe noch genug Zeit, Herr Kollege, und die werde ich auch nutzen –, und das bleibt für mich leider in dieser ganzen Debatte seitens eures Verlangens übrig: Bei der Reform der Untersuchungsausschüsse hin zu einem Minderheitenrecht seid ihr am Schluss diejenigen gewesen, die sich irgendwie beleidigt in einen Schmollwinkel zurückgezogen haben. Das war damals so.
Ich weiß, dass du jetzt den Kopf schüttelst. Fakt ist, dass das damals übrig geblieben ist und dass das auch für jeden nachvollziehbar war. Sich auf der anderen Seite zum jetzigen Zeitpunkt eine – heute wurde es schon genannt – Spielwiese aufzumachen, das ist wenig glaubwürdig, wenn jeder hier weiß, dass du sehr wohl auch sehr viel Zeit in den Hypo-Untersuchungsausschuss investierst.
Lass uns dort auch entsprechend weiterarbeiten! Da gibt es noch sehr viel aufzuklären. Du weißt, was da an Steuermilliarden durch die Verstaatlichung, aber auch in der Zeit danach durch Unterlassungen, durch fragwürdige Entscheidungen hinsichtlich der Verwertung der Vermögenswerte der Hypo verbraten wurde. Da gibt es genug aufzuklären, und das wird auch noch sehr spannend werden. Aber das braucht Zeit, das braucht Ressourcen von allen Seiten. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
21.44
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Kogler. – Bitte. (Abg. Kogler – auf dem Weg zum Rednerpult –: Was habe ich eigentlich für eine Restredezeit?) – Restredezeit ist 16 Minuten.
21.44
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Die Redezeit brauchen wir nicht. Haha!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erstens: Es gibt viele Gemeinsamkeiten bei Volksbanken, Kommunalkredit und der unausweichlichen Hypo.
Zweitens: Herr Abgeordneter Krainer hat recht – ein Riesenschaden. (Abg. Wöginger: Wieder?) – Ja, zweimal am Tag schon. Wie es jetzt ausschaut, ist es am Schluss auch bei diesen beiden Banken für die SteuerzahlerInnen ein Riesenschaden. Bei der ÖVAG ist es ein bisschen komplizierter, interessant ist da allerdings, dass bis zu dem Tag seiner Angelobung der jetzige Finanzminister Aufsichtsratspräsident jener segens-reichen Genossenschaftsorganisation namens „Flügelverleiher“ ist. (Abg. Krainer: Aber erst in der Krise!) – Ja, natürlich. Aber es war … (Abg. Krainer: Nicht vor der Krise!)
Ja, er hat sich auch sehr bemüht, Sanierungsschritte einzuleiten, das stimmt schon. Ob das aber am Schluss immer so ausgeht, wie annonciert wurde? – Wir sind ein bisschen gebrannte Kinder.
Das Finanzministerium hat nämlich eine Aussendung gemacht, wo plus/minus 1 Milliarde € – das kann man ja nie so genau sagen – Steuergeld für die Verhand-lungen für die Zukunft unterzugehen droht. Das war ein relativ gescheiter Ansatz des Ministers Schelling, wenn du darauf anspielst. Aber eine Aussendung zu machen mit dem Inhalt: Ein Supertag für den Steuerzahler, denn möglicherweise ist der Schaden
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