schuss – auch dir, lieber Werner Kogler – nicht aufgehen will. Und jetzt brauchst du noch Kollegen Rossmann dazu, dass er hier eben dieses Politspektakel für dich mitgestaltet und organisiert.
Ich muss ganz ehrlich sagen: Ich bin nicht mit Frau Griss einer Meinung, dass der Untersuchungsausschuss sofort abgestellt oder eingestellt werden soll, aber angesichts dessen, was sich hier heute abspielt, kann man nur sagen: Dem ist dann nichts mehr hinzuzufügen, wenn wir uns nur damit beschäftigen, wer irgendwann welche Informationen bekommen hat. Ich kann mich an Debatten erinnern, in denen es geheißen hat: Warum hat der Finanzminister da nicht sichergestellt, dass Unterlagen zur Verfügung gestellt werden? Hätte Grasser sich hingestellt und gesagt: Ich habe keine Unterlagen gekriegt, ich kann überhaupt keine einzige Frage beantworten! (Abg. Kogler: Zu seiner Amtszeit!), na da hätte ich dich sehen wollen, wie du dann reagiert hättest.
Der Herr Finanzminister hat korrekt agiert, der Herr Finanzminister hat alle Fragen korrekt beantwortet. Die Unterlagen liegen vor, und, Kollege Rossmann, wenn du immer noch der Meinung bist, du hättest die Unterlagen nicht oder du hättest sie nicht bekommen, dann frage vielleicht die Journalisten, die heute bei deiner Pressekonferenz anwesend waren, ob sie sie dir zur Verfügung stellen – sie haben sie nämlich! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Rossmann. – Abg. Kogler: Das wird immer absurder!)
16.15
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Angerer. – Bitte.
16.16
Abgeordneter Erwin Angerer (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Frau Kollegin Tamandl, in der Sache muss ich den Grünen schon ausnahmsweise einmal recht geben, dass nämlich die Art und Weise der Antworten und der Handlungen des Herrn Ministers in der Causa Hypo schon immer hinterfragenswürdiger werden. – Schauen wir uns das einmal an!
Das Briefing von Herrn Grasser: Herr Grasser schreibt einen netten Brief an den Herrn Finanzminister, da steht drinnen: Lieber Herr Finanzminister, es wird ja wohl auch in Ihrem Interesse und im Interesse Ihres Hauses sein, dass man die Zeit 2000 bis 2007 und darüber hinaus möglichst gut darstellt. Also das war schon einmal der Ausgangspunkt (Abg. Rädler: Na, „gut darstellt“ steht nicht da! – Ruf bei der FPÖ. Weißt du das?), dass es wohl auch im Interesse des Ministeriums sein müsse, dass man das im Untersuchungsausschuss möglichst positiv darstellt.
Dann geht es um das Briefing: Wenn man sich die Herren und Damen, die in den Untersuchungsausschuss kommen, anhört, dann merkt man, sie sind perfekt gebrieft. Herr Minister, mir kommt vor, die Stellungnahmen, die die Damen und Herrn jedes Mal vorlesen, schreibt auch jemand vor; ich weiß nicht, ob Sie die dann auch freigeben.
Vertuschungen haben wir auch schon angesprochen, Aktenschwärzungen – zuerst war der Untersuchungsausschuss durch Aktenschwärzungen behindert –, Lobbying: Das sind offensichtlich alles Themen, die in der ÖVP sehr groß geschrieben werden. (Abg. Tamandl: Was soll das? Was soll das?) – Ich komme schon noch darauf zurück, ich erzähle es Ihnen gleich.
Da kommt heute wieder der ominöse Brief von Herrn Haider zur Sprache. 2006 schreibt Herr Haider einen Brief an Herrn Finanzminister Grasser, beschwert sich über die Finanzmarktaufsicht und sagt, er werde den Rechtsstaat einschalten. (Abg. Wöginger: War leicht der Haider ein Schwarzer?) Nichts anderes steht in diesem Brief. Und jetzt haben wir im Untersuchungsausschuss ein Dokument von einer gewis-
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