Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich eröffne die 111. Sitzung des Nationalrates und wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen.
Die Amtlichen Protokolle der 107. und 108. Sitzung vom 9. Dezember 2015 sowie der 109. und 110. Sitzung vom 10. Dezember 2015 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Greiner, Mag. Unterrainer, Auer, Mag. Lettenbichler, Ing. Schellenbacher, Mag. Aslan, Dr. Glawischnig-Piesczek und Mag. Vavrik.
Präsidentin Doris Bures: Vom Bundeskanzler ist folgendes Schreiben eingelangt:
„Ich beehre mich, mitzuteilen, dass der Herr Bundespräsident mit Entschließung vom 26. Jänner 2016 (…) gemäß Artikel 74 Absatz 3 Bundes-Verfassungsgesetz den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf HUNDSTORFER, den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois STÖGER, diplômé, und den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald KLUG vom Amt enthoben hat.
Gleichzeitig hat der Herr Bundespräsident auf meinen Vorschlag gemäß Artikel 70 Absatz 1
Herrn Alois STÖGER, diplômé, zum Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz,
Herrn Mag. Gerald KLUG zum Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie sowie
Herrn Landespolizeidirektor Mag. Hans Peter DOSKOZIL zum Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
ernannt.“
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Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte diese Gelegenheit nützen, dem scheidenden Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer ein herzliches Wort des Dankes und der Anerkennung für seine jahrelange Tätigkeit als Bundesminister auszusprechen. (Allgemeiner Beifall.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte zu Beginn dieser Sitzung auch in Erinnerung rufen, dass die heutige Plenarberatung am Jahrestag der Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz stattfindet.
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