Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Korun zu Wort. – Bitte.
11.14
Abgeordnete Mag. Alev Korun (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Galerie, und vor allem sehr geehrte junge Besucherinnen und Besucher, die uns heute die Ehre erweisen! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Worüber reden wir eigentlich, wenn wir über die internationale Flüchtlingssituation reden? – Ich möchte das kurz erläutern: Ich war letzte Woche auf einer internationalen Bürgermeisterkonferenz, die von André Heller gemeinsam mit Andreas Babler, Bürgermeister von Traiskirchen (Abg. Höbart: Oje!), initiiert und organisiert wurde. (Abg. Lopatka: Wichtige Konferenz! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Danke vielmals für die vielen Zwischenrufe. Ich glaube, wir sollten den vielen Gästen auf der Galerie ein anderes, ein besseres Bild von unserer Zusammenarbeit vermitteln. (Abg. Lopatka: Kommen Sie vom …?) – Herr Klubobmann Lopatka (Abg. Lopatka: Das war nur eine Frage, Sie müssen sie nicht beantworten!), ich finde es bedauerlich, dass der Klubobmann einer Regierungsfraktion sich auf ein solches Niveau herablässt. Aber das spricht für sich, das muss man nicht weiter kommentieren. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Lopatka: Frau Oberlehrerin! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Von den vielen Zwischenrufen der Kolleginnen und Kollegen zurück zur Sache.
Wovon sprechen wir, wenn wir von der internationalen Flüchtlingssituation sprechen? – Bei dieser internationalen Bürgermeisterkonferenz, wo österreichische Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit italienischen, mit jordanischen, mit libanesischen, türkischen … (Abg. Lopatka: Im Gegensatz zu Ihnen haben wir Hunderte Bürgermeister!) – Herr Klubobmann Lopatka, Sie haben gerade gesagt: „Im Gegensatz zu Ihnen haben wir Hunderte Bürgermeister!“ – Dieses Niveau von Ihnen finde ich erbärmlich, und das muss hier auch einmal ausgesprochen werden. (Beifall bei den Grünen.) So viel zum Niveau im Hohen Haus und wer welches Niveau hier zur Sprache bringt. (Abg. Lopatka: Was ist da erbärmlich? Was ist an unseren Bürgermeistern erbärmlich?)
Ich merke, es ist für die ÖVP unerträglich, dass eine Mandatarin der Grünen ihre Erfahrungen von einer internationalen Bürgermeisterkonferenz teilen möchte, wo Menschen aus Gegenden zusammengekommen sind, in denen viele Schutzsuchende untergebracht sind: in Jordanien, im Libanon, aber auch … (Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Präsident Karlheinz Kopf: Meine Damen und Herren! Es gehört zum Gebot des Anstands, dass man die Rednerin/den Redner, die/der gerade am Rednerpult ist, seine Ausführungen so vorbringen lässt, dass das auch verständlich ist (Abg. Hagen: Aber das, was sie sagt, ist nicht verständlich!), auch für die Zuhörerinnen und Zuhörer draußen an den Schirmen und hier im Saal. Zwischenrufe gehören zum parlamentarischen Geschehen, keine Frage, aber das sollen keine Dauerzwischenrufe oder Dialoge sein, die dann letzten Endes die Rede eines Abgeordneten auch verhindern und in einen Dialog ausarten lassen. – Ich möchte Sie alle also schon bitten, sich daran zu halten.
Noch einmal: Zwischenrufe gehören dazu – warum nicht? Die Rednerin/der Redner kann darauf auch eingehen, wenn sie/er will, muss aber nicht. All das ist aber bitte in einer Art und Weise abzuführen, die es auch den Menschen draußen möglich macht, unseren Diskussionen zu folgen.
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