Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll111. Sitzung / Seite 118

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Ich bin im Auto gesessen und habe mir gedacht: Wie bitte? Nicht eine Katastrophe für die Frauen, denen das passiert ist? Nein, diese Vorfälle sind eine Katastrophe für all jene, die sich für Flüchtlinge einsetzen?! – So wurde medial mit diesem Thema umge­gangen, und das, meine ich, ist schlichtweg eine Katastrophe. (Beifall bei der FPÖ.)

In vielen Medien wurden Experten dann auch noch angehalten, das Thema Flücht­linge und Asylsuchende in diesem Zusammenhang nicht einmal in den Mund zu nehmen. Das heißt, es wurde bewusst verschwiegen und bewusst verheimlicht. Ich frage mich wirklich, wie es dazu kommen kann. Eine unkontrollierte Merkel-unter­würfige Politik, die es zusammenbringt, dass wir uns als Frauen in unserem eigenen Land nicht mehr sicher fühlen können, ist wirklich ein Problem. Da hätte ich mir von den Regierungsparteien mehr Aufschrei erwartet. (Beifall bei der FPÖ.)

Zu sagen, eine Armlänge Abstand einzuhalten wäre genug, wir sollen keine kurzen Röcke tragen – das finde ich unfassbar, das finde ich schändlich, und da erwarte ich mir klare Worte! (Beifall bei der FPÖ.)

Allen Unkenrufen zum Trotz ist mit diesem unwürdigen Schauspiel in unserem Land, in unserem Österreich noch sicherheitspolitisch Harakiri gespielt worden. Die Bevölke­rung hat für diese Methode kein Verständnis mehr. Ja, wir in Österreich sind für Menschlichkeit und wir helfen auch gerne, aber für Verschleierung und für falsch verstandene Willkommenskultur haben wir kein Verständnis.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Frauenbild, das sehr viele junge Männer, die zu uns gekommen sind, in sich tragen, wird sich nicht mit einer achtstündigen Werteschulung von heute auf morgen verändern. Das sitzt zu tief, und da wird auch keine Integrationsfibel nützen. Wir müssen klare Regeln schaffen und aufzeigen, dass das bei uns so nicht funktioniert und nicht gehen kann! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Scherak.)

Ihr übertriebenes Gutmenschentum, Ihr realitätsfernes Willkommensharakiri hat aus­gedient! Nun ist es an der Zeit, die Geister, die Sie riefen, wieder loszuwerden für unsere europäische Wertegesellschaft, für unsere Frauen, unsere Kinder, für die Sicherheit in Österreich und in Europa! (Beifall bei der FPÖ.)

12.24


Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Herr Abgeordneter Mag. Steinhauser zu Wort. – Bitte.

 


12.24.43

Abgeordneter Mag. Albert Steinhauser (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! FPÖ-Klubobmann Strache hat am Beginn der Debatte gesagt, er möchte, dass fest­gestellt wird, ob die Behauptungen der Flüchtlinge stimmen, dass sie tatsächlich vor Flucht und Verfolgung fliehen müssen. Ich kann Klubobmann Strache beruhigen, diese Möglichkeit gibt es – und die nennt sich Asylverfahren. (Abg. Königsberger-Ludwig: Genau!)

Das ist genau die Aufgabe des Asylverfahrens, und der entscheidende Punkt ist, diese Frage kann man nicht an der Grenze, nicht durch Passkontrolle und nicht durch Ge­sichtskontrolle klären; die kann man nur in einem Asylverfahren klären. (Zwischenruf des Abg. Deimek.) Und alle, die jetzt mit Scheinlösungen wie Obergrenzen oder Grenzen-dicht-Machen hausieren gehen, sollen einmal sagen, was diese Lösungen bedeuten.

Erstens ist das die florierende Schlepperei. Der Lkw von Parndorf wird nicht der letzte gewesen sein. (Zwischenruf des Abg. Peter Wurm.)

 


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