auch nach kurzem Kennenlernen kann man feststellen, was seine Fähigkeiten sind. Ich habe das auch, wie viele andere, mitbeobachtet: Er ist ein umsichtiger Manager, einer, der hört und der analytisch vorgeht. Genau das – mit ruhiger Hand vorzugehen – können wir in Zeiten wie diesen, glaube ich, sehr, sehr gut brauchen. Herr Doskozil, ich wünsche Ihnen auch von unserer Seite alles Gute! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Meine Damen und Herren, damit ist die Zukunftsaufgabe auch schon hinreichend beschrieben. Wir haben im letzten Jahr, was die Regierungsarbeit anbelangt, eigentlich schöne Umsetzungen gehabt: Steuerreform, damit 5,2 Milliarden bewegt, Bonus-Malus-System und anderes geregelt, auch die Lohnnebenkostensenkung fixiert, eine Bildungsreform in den Grundzügen festgelegt. – Eigentlich war es gar nicht wenig, und in diesem Zusammenhang geht es wahrscheinlich darum, dass wir das eine oder andere im Reformbereich durchaus noch weiterentwickeln, auf der anderen Seite aber natürlich die Hauptproblematik lösen. Ich glaube, das Wichtigste ist gesagt.
Lassen Sie mich mit einem abschließen, das ich beinahe vergessen hätte, aber es war mir auch deshalb wichtig, weil ich es über die letzten acht Jahre so gewohnt war, und es ist mir jetzt wichtig, nämlich Rudi Hundstorfer zu danken. Wir haben uns, insbesondere was die Bewältigung der Arbeitsmarktproblematik rund um die Wirtschaftskrise anbelangt – auch die Europäische Union hat das festgestellt –, sehr kooperativ verhalten. Lösungen wie Kurzarbeit waren gute Lösungen, aber klar ist in dem Zusammenhang auch, dass wir natürlich alle Strukturprobleme mit dieser Überdeckung durch konjunkturelle Maßnahmen doch einige Jahre weitergeschoben haben, was uns da und dort auch heute trifft. Die Krise hat im Jahr 2009 kaum jemand bemerkt, jetzt wirkt sie sich da und dort natürlich im strukturellen Bereich aus.
In dem Zusammenhang war es wichtig – und dafür danke ich Rudi Hundstorfer –, dass wir uns persönlich nie angegriffen haben in Fachfragen oder in der Ministerienkompetenz, und das könnte auch den Umgang miteinander in anderen Bereichen prägen. Dafür und für seine Arbeit danke ich ihm und wünsche ihm für die Zukunft alles Gute! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten von Grünen und NEOS.)
14.28
Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gelangt Herr Klubobmann Strache. – Bitte, Herr Klubobmann. (Abg. Strache hebt – auf dem Weg zum Rednerpult – ein Mikrofon auf, das aus seiner Halterung gefallen ist. – Vizekanzler Mitterlehner: Ist die Stenzel am Apparat?)
14.28
Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank! Meine sehr geehrten Damen und Herren vor den Bildschirmen! Ja, wir werden natürlich heute im Zuge der Regierungsumbildung vonseiten der Regierungsvertreter noch sehr, sehr viele lobende und positive Worte hören. Für sie ist das Selbstlob eine Voraussetzung für diese Veränderung, die heute stattfindet, aber ich sage: Die beste Regierungsumbildung – das muss man ehrlicherweise sagen – wäre konsequenterweise der Rücktritt der ganzen Regierung gewesen, um demokratische Neuwahlen sicherzustellen nach all dem, was in der letzten Zeit angerichtet wurde. (Beifall bei der FPÖ.)
Nimmt man alle Verfehlungen her, dann sind das sehr, sehr viele, und ich sage, da ist leider eine Verlängerung des Leidens zu erwarten. Das tut weh und ist etwas, das man offen ansprechen muss. Es wurden ja heute die Wirtschaftsfähigkeit, die Konkurrenzfähigkeit, die Möglichkeiten, die wir in unserer Verantwortung haben, erwähnt.
Gerade im Bereich der wirtschaftlichen Gegebenheiten gibt es viele, viele negative Entwicklungen, die auch Sie verschuldet haben. Herr Vizekanzler Mitterlehner, das
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite