platz kämpfen und Menschen unterstützen, wenn sie Hilfe brauchen. Mein Ministerium heißt Sozialministerium. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Lichtenecker.)
17.35
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Heinzl zu Wort. – Bitte.
17.35
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hochgeschätzter Herr Bundeskanzler! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Herr Bundesminister Stöger hat es schon angesprochen: In den letzten Jahren und Monaten hat Österreich vor allem im Bereich des Verkehrs und der Infrastruktur einen riesigen Schritt nach vorne gemacht, besonders im Bereich des öffentlichen Verkehrs wurden gewaltige Fortschritte erzielt. Das sieht man schon alleine am Ausbau der umweltfreundlichen Schiene, der in den letzten Jahren so erfolgreich vorangetrieben wurde und der auch in den kommenden Jahren mit Vehemenz weitergehen wird.
Der weitere Fahrplan für die nächsten Jahre ist klar: Bis zum Jahr 2021 werden jährlich rund 3 Milliarden €, 14,6 Milliarden € in Summe, in den Ausbau und in die Modernisierung des Schienennetzes investiert.
Investiert wird aber nicht nur in die sogenannten großen Achsen und in die großen Projekte, wie zum Beispiel in den Ausbau der Südbahn oder der Westbahn, sondern auch zahlreiche kleinere Projekte wurden in den letzten Jahren in Angriff genommen beziehungsweise werden bald begonnen.
Diese ganzen Maßnahmen sorgen für Wachstum und Beschäftigung. Allein durch den Ausbau der Schiene werden 30 000 Arbeitsplätze geschaffen. Sehr geehrte Damen und Herren, Österreich ist Bahnland Nummer eins in der Europäischen Union geworden. Was mich besonders freut: Der morgige „Kurier“ titelt: „Öffis gegen Autos. 700.000 : 680.000“ – also erstmals mehr Jahreskarten als Erstzulassungen bei Pkws.
Sehr geehrte Damen und Herren, das ist der große Erfolg dieser Infrastrukturpolitik. (Beifall bei der SPÖ.)
Natürlich darf auch das Thema Straße und damit zusammenhängend auch das Thema Verkehrssicherheit nicht vergessen werden. Leider mussten wir in Österreich seit langer Zeit erstmals wieder mehr Tote im Straßenverkehr beklagen, als das in den Vorjahren der Fall war. Umso wichtiger ist es, gezielte Maßnahmen für Risikogruppen, so zum Beispiel Motorradfahrer, zu forcieren.
Sehr geehrte Damen und Herr, die Vision Zero, also keine Toten mehr im Straßenverkehr zu beklagen, bleibt unser erstrangiges Ziel.
Sehr geehrter Herr Bundesminister Stöger, als Vorsitzender des Verkehr- und Infrastrukturausschusses möchte ich dir für die wirklich vorbildliche Zusammenarbeit danken. In den eineinhalb Jahren unserer Zusammenarbeit konnten wir zahlreiche wichtige Projekte umsetzen: von der Stärkung der Fahrgastrechte über den weiteren Ausbau der Infrastruktur bis hin zum Telekom-Paket wurde vieles umgesetzt.
Sehr geehrter Herr Minister Mag. Klug, das Ressort Verkehr und Infrastruktur ist ein großes, aber, wie ich meine, besonders spannendes und vielfältiges Themenfeld. In den nächsten Wochen und Monaten haben wir noch viel vor. Der Ausbau der Bundesbahn sowie der Schieneninfrastruktur als auch der Bahnhöfe muss weiter fortgesetzt werden. Es gilt auch, Lückenschlüsse im österreichischen Straßensystem umzusetzen, darunter vor allem den Bau der S34. Die Wasserstraße muss weiter attrak-
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